CDU-Vize Strobl: Bundesparteitag findet statt

Thomas Strobl (2017)

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Der Bundesparteitag der CDU wird dem stellvertretenden Bundesvorsitzenden der CDU, Thomas Strobl, zufolge unabhängig von dem Beschluss von Bund und Ländern, Großveranstaltungen bis Ende des Jahres weiterhin zu verbieten, stattfinden. "Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut und gilt für Demonstrationen ebenso wie für Parteitage", sagte Strobl dem "Handelsblatt".

Der baden-württembergische CDU-Chef und Innenminister hält es für "machbar" den für Anfang Dezember geplanten Parteitag in der Stuttgarter Messe stattfinden zu lassen. Sowohl das Parteiengesetz wie auch die Satzung der CDU schrieben vor, dass ein neuer Vorstand und damit auch ein neuer Vorsitzender noch in diesem Jahr gewählt werden müssen. "Es wird kein Parteitag wie früher sein, aber es ist machbar." Der Parteitag werde sicher nicht vier Tage, sondern eher einen Tag stattfinden. Die Delegierten könnten mit gebührendem Abstand in der Messehalle sitzen, vermutlich auch abgegrenzt durch Plexiglas. Die CDU-Führung will am 14. September dem Bundesvorstand ein Konzept vorlegen, ob und wie der Parteitag stattfinden kann, auf dem 1.001 Delegierte einen neuen Bundesvorsitzenden wählen sollen, berichtet die Zeitung.

Quelle: dts Nachrichtenagentur