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Koalition einigt sich auf Integrationsgesetz

Archivmeldung vom 14.04.2016

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Thomas Oppermann, 2015

Foto: Olaf Kosinsky
Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
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Die Koalitionspitzen haben sich offenbar auf ein Integrationsgesetz geeinigt. "50 Jahre nach dem Beginn der Einwanderung bekommt Deutschland jetzt ein Integrationsgesetz", schrieb SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann in der Nacht über Twitter. Die Verhandlungen auf dem Koalitionsgipfel hätten insgesamt sechs Stunden gedauert, so Oppermann.

Nach Informationen aus Parteikreisen soll der Verhandlungserfolg unter Federführung von Innenminister Thomas de Maiziere und Arbeitsministerin Andrea Nahles gelungen sein. Beide waren zu dem Treffen der Parteichefs ab 19 Uhr im Kanzleramt eingeladen worden. Details einer solchen Einigung auf ein Integrationsgesetz sollen erst am Donnerstagmittag auf einer Pressekonferenz bekannt gegeben werden.

Als weitere Themen im Koalitionsausschuss wurden im Vorfeld neben der Flüchtlingspolitik die Frage der Leiharbeit und die Erbschaftssteuer genannt, aber auch um Rente und Elektromobilität soll es gegangen sein.

Kurz vor 2 Uhr wurde das Treffen der Spitzen von CDU, CSU und SPD beendet.

Quelle: dts Nachrichtenagentur