Verfassungsschutz: NPD verliert in Niedersachsen an Bedeutung

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In Niedersachsen nimmt die Bedeutung der rechtsextremen NPD laut Verfassungsschutz kontinuierlich ab. Zum Jahresende 2016 zählte die NPD landesweit nur noch rund 340 Mitglieder - nach 370 im Jahr 2015 und 410 im Jahr 2014. "Insgesamt ist ebenso festzustellen, dass es der Partei nicht gelingt, neue Mitglieder zu werben - der Trend ist rückläufig", teilte der Verfassungsschutz auf Anfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung"(Montag) mit. Einige Mitglieder in den 11 Unterbezirken seien zudem schon seit Längerem inaktiv.

Zum Landesverband der Jungen Nationaldemokraten (JN) Niedersachsen gehören demnach lediglich zehn Mitglieder mit dem einzigen Stützpunkt Braunschweig.

Die öffentlichkeitswirksamen Aktivitäten der NPD Niedersachsen werden laut Verfassungsschutz schon seit Jahren immer weniger. Im Rahmen des Kommunalwahlkampfes 2016 habe es fünf kleinere Kundgebungen und am Vortag der Kommunalwahlen am 10. September je eine Demonstration in Göttingen und Stade mit 100 beziehungsweise 66 Rechtsextremen gegeben. Zu den weiteren Aktivitäten zählten Feste wie sogenannte Brauchtumsfeiern (Sonnenwenden und Erntefest) auf dem Hof Nahtz in Eschede (Landkreis Celle).

Auch an der Wahlurne verlieren die Rechtsextremen an Unterstützung bei den Wählern: Bei den Kommunalwahlen konnte die NPD in Niedersachen insgesamt 17 Mandate gewinnen - davon eines im Stadtrat von Haselünne - und verlor damit vier Mandate gegenüber den Wahlen 2011.

Am Dienstag entscheidet das Bundesverfassungsgericht über ein NPD-Verbot.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)