Generalinspekteur fürchtet Mitspracheverlust ohne nukleare Teilhabe

Eberhard Zorn (2018)

Foto: FlickreviewR 2
Lizenz: CC BY 2.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, hat vor einem Mitspracheverlust gewarnt, sollte sich die Bundesrepublik vom Prinzip der nuklearen Teilhabe verabschieden. "Man erlebt ja an anderer Stelle, dass man nichts steuern kann, wenn man nicht dabei ist", sagte Zorn den Zeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft".

Wenn man die Weltlage betrachte, sei es "wichtig, in Nuklearfragen eine Mitsprache zu haben", so der Generalinspekteur weiter. Das NATO-Konzept der "nuklearen Teilhabe" sieht vor, dass Deutschland im Ernstfall US-Atomwaffen transportiert, eigene Atomwaffen hat die Bundeswehr nicht.

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte Anfang des Monats allerdings den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland verlangt und dafür Rückhalt aus der SPD-Spitze bekommen. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) wies die Forderung zurück. Anlass der Diskussion ist die bevorstehende Entscheidung über neue Kampfflugzeuge der Bundeswehr und die Frage, ob diese US-Atomwaffen transportieren können müssen. "Wir sollten die nukleare Teilhabe in der NATO weiterhin erfüllen, sie ist eine realistische Vorsorge für unsere Sicherheit", sagte Zorn den Zeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft".

Es gehe darum, "dass alle Fähigkeiten, die der Tornado heute hat, mit in die Zukunft genommen werden". Die altersschwachen Tornado-Kampfflugzeuge der Bundeswehr sollen ab 2030 ersetzt werden. Der Kritik an der Wahl von SPD-Innenpolitikerin Eva Högl zur neuen Wehrbeauftragten schloss sich Zorn nicht an: "Rückblickend kann ich sagen, dass ich mit jedem der bisherigen Wehrbeauftragten gute Erfahrungen gemacht habe", so der Generalinspekteur. Für ihn sei wichtig, "dass die Wehrbeauftragte ein Ohr für die Anliegen unserer Soldatinnen und Soldaten hat und sich konstruktiv darum kümmert". Insbesondere aus der Opposition war die fehlende Erfahrung Högls in Verteidigungsfragen kritisiert worden. Sie übernimmt das Amt von ihrem SPD-Kollegen Hans-Peter Bartels.

Quelle: dts Nachrichtenagentur