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Habeck fordert klare Haltung gegen militante Islamisten

Archivmeldung vom 30.10.2020

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Freigeschaltet durch André Ott

Robert Habeck (2018)

Bild: Screenshot Youtube Video: "Wer ist Robert Habeck?" / Eigenes Werk

Nach dem islamistischen Anschlag von Nizza hat Grünen-Chef Robert Habeck eine konsequente Haltung im Kampf gegen militante Islamisten gefordert. "Nach wie vor zählt der Islamismus zu den gravierendsten Bedrohungen für die innere Sicherheit aller freien Gesellschaften", sagte Habeck der "Süddeutschen Zeitung". "Wir müssen diesen Terror, die Gewalt in Deutschland wie in Europa mit allen Mitteln des Rechtsstaates bekämpfen."

Schönfärberei sei fehl am Platz. "Der Terror zielt darauf, uns durch Angst und Misstrauen zu spalten", so der Grünen-Chef. "Das fordert uns als offene, vielfältige Gesellschaft in besonderer Weise heraus." Es müsse gelingen, die Gewalt gezielt zu bekämpfen und gleichzeitig Werte wie Freiheit und Offenheit zu wahren. "Sonst hätten die Feinde der Demokratie gewonnen." Mit Blick auf die Arbeit von Sicherheitsbehörden und Justiz forderte Habeck, Islamismus "mit der ganzen Härte des Gesetzes" zu verfolgen. Gefährder müssten "konsequent und engmaschig überwacht werden". Auf europäischer Ebene sei eine "abgestimmte Definition des bislang unbestimmten Gefährderbegriffs" nötig.

Quelle: dts Nachrichtenagentur