Christoph Maier: Remigration afghanischer Straftäter – Söder übernimmt AfD-Forderung nach Abschiebeflügen!

Bild: AfD Deutschland

Nach dem Terroranschlag eines afghanischen Islamisten am vergangenen Donnerstag hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder „wöchentliche Abschiebeflüge“ nach Afghanistan gefordert.

Der Parlamentarische Geschäftsführer und remigrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Christoph Maier, kommentiert dies wie folgt: „Mittlerweile werden wir im Wochentakt von islamistischen Terroranschlägen heimgesucht. Bayern ist besonders betroffen: Auf das Messerattentat in Aschaffenburg folgte der Auto-Anschlag von München. Die Täter waren illegal eingewanderte Afghanen.

Jedes Mal hören wir nach solchen Verbrechen die üblichen Betroffenheitsphrasen ratloser Politiker. Insbesondere vor Wahlen versprechen sie baldige Maßnahmen. So wie jetzt Markus Söder: Plötzlich übernimmt er die AfD-Forderung nach Abschiebeflügen. Wir haben längst ein umfassendes bayerisches Remigrationskonzept mit Abschiebeflügen vorgelegt. Söder und seine CSU haben es arrogant zurückgewiesen. Wenige Tage vor der Bundestagswahl kupfert er nun hektisch bei uns ab. Folgen sind auch diesmal nicht zu erwarten, denn CDU und CSU beabsichtigen, mit der SPD und/oder den Grünen zu koalieren.

Auch die bisherige Politik der Staatsregierung zeigt, dass sie an Abschiebungen kaum interessiert ist. Wie eine AfD-Anfrage aufgedeckt hat, wurden in der gesamten ersten Hälfte des vergangenen Jahres lediglich 3.068 Abschiebungen aus Bayern geplant. Davon konnten nur 1.399 durchgeführt werden – 1.669 scheiterten! Remigration gibt es nur mit der AfD.“

Quelle: AfD Bayern