Union: Eine Weltpremiere der mobilen Zukunft

Symbolbild: Autonomer Bus der Stadt Monheim. Bild: Stadt Monheim am Rhein.

Am heutigen Donnerstag wird der Deutsche Bundestag das Gesetz zum autonomen Fahren in 2./3. Lesung beschließen. Hierzu erklären der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tankred Schipanski, und der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Digitale Agenda, Stefan Sauer folgendes.

Tankred Schipanski: "Deutschland ist ein Technologieland. Das wollen wir auch bleiben. Deshalb nehmen wir das Fahren von morgen schon heute in den Blick. Autonomes Fahren wird perspektivisch unsere Mobilität revolutionieren und dafür braucht es die richtigen Voraussetzungen und Rahmenbedingungen. Mit dem Gesetz zum autonomen Fahren werden wir erstmals Rechtssicherheit für das vollautomatisierte Fahren auf bestimmten Strecken im Straßenverkehr schaffen. Damit sind wir auch europäischer Vorreiter. Besonders begrüße ich die neuen Regelungen zur Datenverarbeitung bei autonomen Fahrzeugen und dem Datenaustausch mit dem Kraftfahrt-Bundesamt. Deshalb ist das Gesetz zum autonomen Fahren ein Meilenstein."

Stefan Sauer: "Mit dem Gesetz zum autonomen Fahren schaffen wir weltweit den ersten nationalen Rechtsrahmen für das vollautomatisierte Fahren (Level 4). Es beinhaltet unter anderem die nötigen Regelungen für die technische Aufsicht, die Verkehrszulassung, Umsetzung und Datennutzung. Die zuständigen Behörden können nun autonome Fahrzeuge auf festgelegten Betriebsbereichen genehmigen. Damit schaffen wir die grundlegenden Voraussetzungen, um fahrerlose Fahrzeuge aus der Pilotphase in die wirkliche Praxis zu bringen. Von der Verwendung im öffentlichen Personenverkehr bis hin zu Dienst- und Versorgungsfahrten, Logistikfahrten oder Betriebsshuttles werden so verschiedenste Anwendungen möglich. Damit setzen wir einen wichtigen Baustein für eine moderne Mobilität in unserem Land."

Quelle: CDU/CSU - Bundestagsfraktion (ots)