Sachsen: Kretschmer bei Ministerpräsidentenwahl zunächst durchgefallen

Michael Kretschmer (2022)

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Im ersten Wahlgang zur Ministerpräsidentenwahl im Sächsischen Landtag konnte am Mittwoch kein Kandidat eine absolute Mehrheit von 61 Stimmen erreichen. Damit folgt ein zweiter Wahlgang, bei dem nur noch eine relative Mehrheit erforderlich ist und folglich der Kandidat mit den meisten Stimmen gewinnen kann.

Von den 120 Abgeordneten stimmten im ersten Wahlgang 55 für den amtierenden Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU), der eine gemeinsame Minderheitsregierung mit der SPD anstrebt. Für den Kandidaten der AfD, Jörg Urban, stimmten 40 Abgeordnete. Der parteilose Kandidat Matthias Berger, der ursprünglich für die Freien Wähler in den Landtag einzog, erhielt 6 Stimmen. 12 Abgeordnete enthielten sich, 7 Wahlzettel waren ungültig.

Das Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW), das bei der Landtagswahl 15 der 120 Sitze erringen konnte, hatte im Vorfeld angekündigt, nicht einheitlich abstimmen zu wollen. Zuvor hatte die Partei Verhandlungen mit CDU und SPD über eine mögliche gemeinsame Koalition abgebrochen

Die Grünen, die mit sieben Abgeordneten im Landtag vertreten sind, wollten Kretschmer keine Stimmen geben, ohne zuvor Vereinbarungen über den künftigen Kurs der Regierung zu treffen. Die Partei hatte in den vergangenen Tagen eine Verschiebung der Ministerpräsidentenwahl angemahnt, um einen "Kemmerich-Moment" abzuwenden.

Sie sprachen sich zudem für die Möglichkeit zu Nein-Stimmen bei mehreren Kandidaten aus: Da im zweiten Wahlgang nur noch eine einfach Mehrheit nötig ist und Enthaltungen nicht gezählt werden, könnten die 40 Abgeordneten der AfD über den Wahlausgang entscheiden. Mit einer ausreichend hohen Zahl an Nein-Stimmen könnte ein weiterer Wahlgang erzwungen werden. Nach kurzer Debatte zu Beginn der Sitzung wurde der Antrag der Grünen aber abgelehnt.

Die sechs Abgeordneten der Linken lehnen sowohl den AfD-Kandidaten als auch den Kandidaten der Freien Wähler ab.

Quelle: dts Nachrichtenagentur