Türmer wirft Ampel mangelndes soziales Profil vor

Philipp Türmer (2023)

Foto: Urheber
Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der Chef der Jugendorganisation der SPD, Philipp Türmer hat den Ampel-Parteien ein unzureichendes soziales Profil vorgeworfen. "Viele Menschen ziehen sich politisch zurück, gerade weil die sozialen Fragen von den linken Parteien nicht ausreichend angesprochen werden", sagte der Juso-Vorsitzende dem Nachrichtenportal "T-Online".

"Daran sind auch unsere Parteien, SPD und Grüne, mit schuld." Grüne-Jugend-Chefin Katharina Stolla schloss sich der Kritik an. "Wäre ich die Ampel und hätte nach der Hälfte meiner Legislatur die Zustimmung zur AfD verdoppelt, würden bei mir alle Alarmglocken schrillen", sagte sie dem Nachrichtenportal. Die Jugendorganisationen von SPD und Grünen haben die Bundesregierung in einem gemeinsamen Aufruf mit zivilgesellschaftlichen Akteuren aufgefordert, die Pläne von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für eine komplette Kürzung des Bürgergelds für Job-Verweigerer zu stoppen. Stolla kritisierte, Heil setze auf Populismus und Symbolpolitik. 

"Statt den Menschen Zuversicht und Halt in Form von steigenden Löhnen und einem starken sozialen Sicherungsnetz zu geben, die sie gerade in Krisenzeiten brauchen, zieht er die Daumenschrauben an", sagte sie. "Das führt zu noch mehr Verunsicherung und bereitet den Nährboden für die AfD." Türmer kritisierte, die Ampel tue zu wenig dagegen, dass die Vermögen der Reichsten immer weiter stiegen. "Stattdessen lassen wir uns mit den Debatten um eine möglichst harte Gangart den Ärmsten gegenüber von Konservativen und Rechten treiben, anstatt eigene Lösungen anzubieten." Das liege auch daran, "dass mit der FDP eine Lobbyvertretung der Superreichen in der Ampel sitzt", sagte Türmer. Darauf dürften SPD und Grüne aber keine Rücksicht mehr nehmen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur