Zu viele Auslandsreisen - Lammert rügt Abgeordnete

Norbert Lammert Bild: CDU/CSU-Fraktion

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" die Bundestagsabgeordneten wegen zu vieler Dienstreisen ins Ausland gerügt und angesichts der Haushaltskrise zur Mäßigung aufgerufen. Demnach seien in den ersten Monaten des Jahres "bei weitem mehr Auslandsdienstreisen beantragt und unternommen worden als im vergleichbaren Zeitraum der Jahre 2009 und 2008", beklagt Lammert in einem Brief an die Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen. Das Schreiben liegt der Zeitung vor.

Bereits jetzt gebe es einen "erheblichen Mittelabfluss" im entsprechenden Haushaltstitel, "sodass bei gleichbleibender Reiseintensität in diesem Jahr nicht mehr allen Reisewünschen entsprochen werden kann", kündigte der Präsident an. Angesichts der Entwicklung und im "Lichte der Gesamtsituation des Haushalts" habe er bereits die Vorsitzenden der Bundestags-Ausschüsse "ausdrücklich gebeten, sich bei der Beantragung von Auslandsdienstreisen auf unabdingbar notwendige Reisevorhaben zu beschränken", schreibt Lammert weiter.

Für dieses Jahr stehen den Abgeordneten laut Bundestagsverwaltung 649.000 Euro für Einzelreisen in alle Teile der Welt zur Verfügung. 2008 verzeichnete die Statistik 578 solcher Reisen von Parlamentariern, 2009 wegen der damaligen Bundestagswahl lediglich 292. Insgesamt gab der Bundestag im Jahr 2008 3,6 Millionen Euro für Dienstreisen aus. Darin enthalten sind neben den Einzel-Trips der Abgeordneten auch Delegationsreisen von Ausschüssen und Parlamentariergruppen sowie Reisen von Präsidiumsmitgliedern. 2009 fielen Gesamtkosten von 1,4 Millionen Euro an.

Quelle: Saarbrücker Zeitung