Merkel benennt Schwerpunktthemen der dritten Amtszeit

Angela Merkel (6. März 2012)

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Für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sind die Themen Finanzen, Energiewende und demografischer Wandel Schwerpunkte der neuen Legislaturperiode. "Erstens solide Finanzen", antwortete Merkel in ihrem neuen Video-Podcast auf die Frage, was sie sich für ihre dritte Amtszeit vorgenommen habe. "Wir wollen ab 2015 keine neuen Schulden mehr machen." Als zweiten Punkt nannte die Kanzlerin die Energiewende. "Und drittens müssen wir uns dem demografischen Wandel stellen", so Merkel abschließend.

Das Thema Generationengerechtigkeit sei ganz wichtig. Die Regierung werde sofort mit der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes beginnen. Es gelte, die Energiewende so zu gestalten, dass Strom bezahlbar bleibe, trotzdem die erneuerbaren Energien zunähmen und die Industrie weiter in Deutschland arbeiten könne. Arbeitsplätze dürften nicht gefährdet werden, "insbesondere nicht in der energieintensiven Industrie", betonte Merkel. Zudem sei die Eurokrise "noch nicht vorbei", sagte sie.

Bei den Europawahlen werde die Große Koalition im nächsten Jahr "mit unterschiedlichen Akzenten natürlich, aber gemeinsam" für die Zukunft Europas streiten. Das große Thema sei "Stabilisierung des Euros, aber auch Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit". Mit Blick auf die Außenpolitik sieht Merkel eine ganze Reihe an "Gefahrenherden". Sie hoffe auf eine "einigermaßen stabile" Entwicklung Afghanistans nach dem Truppenabzug. Auf die Frage nach dem übergeordneten Ziel ihrer Kanzlerschaft sagte Merkel: "Wir machen ja Politik für Menschen. Wir dienen unserem Land, und deshalb ist die Frage: Wie ist die Lebenssituation?" Heute hätten mehr Menschen Arbeit als jemals zuvor, so die Bundeskanzlerin. Sie würde gerne erreichen, "dass das 2017 noch besser aussieht".

Quelle: dts Nachrichtenagentur