Linken-Chefin Kipping sieht Europawahlen als "Warnsignal"

Katja Kipping (2016)

Von Büro Kipping - Eigenes Werk, CC-BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=53690749

Linken-Chefin Katja Kipping hat nach dem schwachen Abschneiden ihrer Partei bei den Europawahlen angekündigt, Konsequenzen ziehen zu wollen. "Die Europawahlen waren für uns ein Warnsignal, was wir erst nehmen", sagte Kipping am Montagmittag in Berlin.

Zu möglichen Maßnahmen sagte sie, dass man zum Beispiel einen Fahrplan für die strategische und personelle Aufstellung der Linken für die nächste Bundestagswahl erstellen müsse. Zudem müssten Plattformen für den Austausch mit gesellschaftlichen Akteuren geschaffen werden. Außerdem forderte Kipping eine "Demokratisierungsoffensive in die eigene Partei hinein".

Allerdings seien die "ehemals großen Volksparteien" die klaren Verlierer der Wahlen. Jetzt beginne der Kampf um linke Mehrheiten in Deutschland, fügte Kipping hinzu. Ihr Ko-Parteivorsitzender Bernd Riexinger sagte ebenfalls, dass man mit dem Wahlergebnis in Europa nicht zufrieden sein könne. "Wir haben unser Wahlziel nicht erreichen können", sagte er am Montagmittag in Berlin. Die Hauptursache sei, dass der Klimaschutz das überwältigende Thema des Wahlkampfs gewesen sei. Dabei habe die Linke nicht vermitteln können, dass man bei dem Thema ein "gutes Konzept" habe. Mit dem Ergebnis der Bremen-Wahl zeigten sich die Parteichefs dagegen zufriedener. Sie signalisierten die Bereitschaft für die Bildung einer rot-rot-grünen Koalition.

Quelle: dts Nachrichtenagentur