Gesundheitsminister Bahr plant bundesweites Warnsystem gegen Ärztepfusch

Daniel Bahr Bild: Michael Dedeke / daniel-bahr.de

Das Gesundheitsministerium will ein bundesweites Frühwarnsystem gegen Ärztepfusch einführen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Künftig sollen sich die Länder demnach untereinander direkt darüber informieren, wenn sie einem Mediziner die Berufszulassung entziehen.

Angestoßen wurde die Initiative durch die Debatte um betrügerische Ärzte wie einen niederländischen Neurologen, der in seiner Heimat mit Fehldiagnosen den größten Medizinskandal der Geschichte ausgelöst hatte. Dennoch erhielt der Arzt in Deutschland eine Approbation und behandelte Patienten in fünf verschiedenen Kliniken. "Eine deutliche Verbesserung würde aus Bundessicht bereits eintreten, wenn sich alle Länder gegenseitig umfassend über entsprechende Maßnahmen oder über laufende Verfahren unterrichten", schreiben die Beamten von Gesundheitsminister Daniel Bahr.

Bislang werden Berufsverbote im Bundeszentralregister vermerkt. Allerdings darf das zuständige Bundesamt für Justiz nur rechtskräftige Entscheidungen aufnehmen. Das Gesundheitsministerium fordert nun, die Länder könnten sich künftig auch über "noch nicht rechtskräftig abgeschlossene Verfahren" austauschen. Außerdem müssten Landesbehörden, die eine Approbation ausstellen, immer auch ein amtliches Führungszeugnis einfordern.

Eine schwarze Liste, die im Internet öffentlich einsehbar ist, lehnt die Bundesregierung allerdings ab: "Eine Black List kann aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht eingeführt werden."

Quelle: dts Nachrichtenagentur