Markus Söder: Die Kopfpauschale war eine Sackgasse

Die CSU hat das Gesundheitskonzept der Union kritisiert und eine Neuorientierung gefordert. "Die brauchen wir ganz dringend", sagte Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag".

Beim Ringen um eine gemeinsame Lösung und gegen das "neosozialistische" Konzept der SPD habe die Union "leider an Strahlkraft verloren", sagte der CSU-Politiker. "Die Kopfpauschale war eine Sackgasse, die keine Akzeptanz beim Bürger fand." Um wieder Vertrauen bei Patienten und Ärzten zu gewinnen, sei eine "ernsthafte Alternative" zum Bürgerversicherungsmodell von SPD-Ministerin Ulla Schmidt vonnöten.

Söder kritisierte auch die gemeinsam beschlossenen Reformschritte. "Der Fonds hat uns ein bürokratisch-zentralistisches System beschert, das sich zusammen mit der Honorarreform in der Praxis als untauglich erweist", sagte er. Obwohl mehr Geld ins System gepumpt worden sei, gebe es bei Ärzten, Krankenkassen und Patienten nur Ärger und "tiefe Verunsicherung". Die "ungerechte Honorarverordnung" für Ärzte müsse aufgehoben, die "massive Ausweitung" medizinischer Versorgungszentren gestoppt werden. Andernfalls begebe sich Deutschland "immer mehr in die Hände von internationalen Medizin-Heuschrecken", sagte Söder und warnte vor "Medizin-Supermärkten, in denen der Patient nur noch als Nummer behandelt wird".

Bei den "harten Themen" sei die Union stark, sagte der CSU-Politiker, "bei Fragen der Gesellschaftspolitik aber tun wir uns schwer, Das muss 2009 besser werden." Bei allen "Lebenthemen" - von der Gentechnik über den Umweltschutz bis zur Gesundheitspolitik - brauche es ambitionierte Ideen, forderte Söder. "Das dürfen wir nicht anderen überlassen."

Quelle: Der Tagesspiegel