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Kommunen können laut Städtetag Kontrollen der Testzentren nicht leisten

Archivmeldung vom 31.05.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 31.05.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
(Symbolbild)
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Bild: Unbekannt / Eigenes Werk

Der Deutsche Städtetag hält eine umfassende Kontrolle von Corona-Testzentren durch die Kommunen für nicht praktikabel. Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy sagte der "Saarbrücker Zeitung", dafür brauche man auch Personal. "Wir als Kommunen können flächendeckende Überprüfungen jedenfalls nicht leisten, zumal die Gesundheitsämter in die Abrechnungsfragen nicht eingebunden sind."

Zugleich betonte Dedy, angesichts der Betrugsfälle bei den Abrechnungen von Corona-Tests müsse die Testverordnung des Gesundheitsministeriums nun zügig geändert werden. "Dann wird man sehen, was das für den Umfang der Kontrollen bedeutet." Sinnvoll sei es, wenn Test-Anbieter künftig im Abrechnungsverfahren offenlegen müssten, wen sie getestet hätten. "Auch wenn Datenschützer jetzt sagen sollten, das könnte problematisch sein - wir müssen dafür sorgen, dass das Abrechnungsverfahren wasserdicht wird, um Betrug einen Riegel vorzuschieben", so Dedy.

Quelle: Saarbrücker Zeitung (ots)

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