Grünen-MdB Ströbele gegen "Jamaika- Koalition" auf N24: "Wir würden im Bermuda- Dreieck untergehen"

Der Berliner Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele hat sich klar gegen eine mögliche Regierungskoalition von Union, FDP und Grünen ausgesprochen. Ströbele, der einzige Bundestagsabgeordnete der Grünen mit einem Direktmandat, heute im Nachrichtensender N24: "Das passt inhaltlich nicht zusammen. In einer Reihe von Punkten stehen wir für das Gegenteil von dem, was CDU/CSU und FDP wollen."

Als Beispiele nannte Ströbele den Atomausstieg, die Debatte um den EU-Beitritt der Türkei und Fragen der sozialen Gerechtigkeit. Bei einer Regierungs-Zusammenarbeit der Grünen mit Union und FDP wäre nicht Jamaika der richtige Vergleich, vielmehr würden die Grünen "im Bermuda-Dreieck untergehen". Ströbele sagte: "Unsere Wähler würden sich entsetzt von uns wenden, wenn wir dazu beitragen würden, die soziale Kälte über Deutschland zu bringen." Die "übergroße Mehrheit" der Grünen, so Ströbele, lehne eine "Jamaika-Koalition" ab.

Für wenig wahrscheinlich hält Ströbele auch eine "Ampel-Koalition" aus SPD, Grünen und FDP: "Da sehe ich die FDP als Hinderungsgrund. Zwischen der FDP und den Grünen liegen Welten." Eine Kooperation mit der Linkspartei wollte Ströbele hingegen nicht kategorisch ausschließen. "Ich sehe eine linke Wahlmehrheit in Deutschland." Diese Mehrheit lasse sich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht politisch umsetzen. Eine rot-rot-grüne Koalition sei "im Augenblick unrealistisch", weil es viele "Verletzungen und Animositäten" gebe. "Die Wunden müssen jetzt erst mal verheilen und vernarben."

Inhaltliche Ähnlichkeiten zwischen SPD und Grünen einerseits und der Linkspartei andererseits sieht Ströbele etwa bei möglichen Änderungen von Hartz IV: "Da gibt es im Programm der Linkspartei eine Reihe von ganz vernünftigen Vorschlägen." Denkbar sei, so Ströbele, dass die rot-grüne Koalition bis auf weiteres als Minderheitsregierung im Amt bleibt. "Ich halte nichts von Neuwahlen." Als wahrscheinlichste Variante der Regierungsbildung sieht Ströbele allerdings eine große Koalition aus Union und SPD, "entweder ohne Schröder oder ohne Merkel oder ohne beide".

Quelle: Pressemitteilung N24