Scholz verteidigt kurze Beratungszeit bei Heizungsgesetz
Archivmeldung vom 03.07.2023
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Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die kurze Beratungszeit beim umstrittenen Gebäudeenergiegesetz (GEG) gegen Kritik der Opposition verteidigt. "Das ist ein sehr seriöses Gesetzgebungsverfahren, denn es ist ja schon sehr lange im Gange", sagte er am Sonntag der ARD für das sogenannte "Sommerinterview".
"Sehr viele Positionen sind öffentlich besprochen und verhandelt worden." Das sei auch "sehr laut vernehmbar" gewesen, so Scholz. Deswegen wüssten auch alle, "worum es im Einzelnen geht", fügte der Kanzler hinzu. Zum Streit innerhalb der Ampelkoalition sagte er, dass es weiter "sehr viel Vertrauen" in der Regierung gebe, das "Menschliche" funktioniere.
Dennoch wünschte er sich, dass manche Diskussionen "leise" stattfinden, man könne aber nicht immer hoffen, dass sie bei "schwierigen Problemen" weniger lange stattfinden, so Scholz. Die Koalition will das Heizungsgesetz in der kommenden Woche - der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause - durch den Bundestag bringen.
Quelle: dts Nachrichtenagentur
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