Niedersachsen könnte bereits 2017 ohne neue Schulden auskommen

Peter-Jürgen Schneider 2013

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Niedersachsens Finanzminister Peter-Jürgen Schneider (SPD) hält einen Haushalt ohne neue Schulden bereits im kommenden Jahr für möglich. Das sagte Schneider im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Zwar will Schneider für den Haushalt 2017 Kreditermächtigungen in Höhe von 360 Millionen Euro neuer Schulden. "Wenn ich den Kredit dann nicht brauche, ist das gut", sagte Schneider.

Niedersachsen plant bisher, das 2020 greifende weitgehende Verbot einer Nettoneuverschuldung (Schuldenbremse) bereits 2018 zu erreichen. Schneider warnt davor, den für 2017 geplanten Kredit bereits zu streichen. "Es geht ja erst einmal um die Frage, ob wir ermächtigt werden, bis zu einer bestimmten Grenze einen Kredit aufzunehmen. Ob wir ihn dann auch brauchen, ist eine andere Frage."

Aktuell profitiert das Land dank der robusten Konjunktur von hohen Steuereinnahmen und teils negativen Kreditzinsen für die eigenen Schulden. "Wir haben im Moment sehr freundliche Steuereinnahmen, wir haben aber auch hohe Ausgaben. Trotzdem ist die Lage im Moment sehr entspannt", sagte Schneider. In den nächsten Wochen wird der Landtag den Doppelhaushalt 2017/2018 beraten.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)