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Landtagswahl in Thüringen kann nicht am 26. September stattfinden

Archivmeldung vom 16.07.2021

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Landtag Thüringen (2011)

Foto: Ra Boe / Wikipedia
Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die ursprünglich für den Tag der Bundestagswahl am 26. September geplante Landtagswahl in Thüringen kann wohl nicht stattfinden. Die Fraktionen von Linken und Grünen zogen ihre Beteiligung an einem entsprechenden Antrag zur Auflösung des Landesparlaments und auf vorgezogene Neuwahlen zurück. Damit ist eine Zweidrittelmehrheit nicht mehr möglich.

Grund sei, dass sich schon in den vergangenen Tagen abgezeichnet habe, dass Rot-Rot-Grün zusammen mit der CDU wegen Abweichlern in den eigenen Reihen nicht auf die notwendige Stimmenzahl komme, sagte der Linken-Fraktionsvorsitzende Steffen Dittes. Man dürfe sich daher nicht von der AfD abhängig machen, die wohl auch für eine Auflösung stimmen würde. Linke, SPD und Grüne bilden in Thüringen seit der letzten Wahl 2019 nur eine Minderheitsregierung.

Anfang 2020 war vorübergehend FDP-Landeschef Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten gewählt worden, offensichtlich auch mit Stimmen von CDU und AfD, was zu einer Regierungskrise führte.

Quelle: dts Nachrichtenagentur