Urban: Falsches Signal: Sachsen schafft Platz für neue Migranten!
Archivmeldung vom 17.10.2023
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 17.10.2023 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Der Freistaat Sachsen hat angekündigt, seine Asyl-Erstaufnahmekapazitäten auf 10.000 Plätze auszubauen. Zum Vergleich: Das linke Thüringen hat nur 2.250 Erstaufnahmeplätze. Trotzdem hat Thüringen einen Aufnahmestopp für die Erstaufnahme in Suhl. Der Bund erlaubte das auch.
Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Während Rot-Rot-Grün in Thüringen die Masseneinwanderung vorläufig gestoppt hat, will die Regierung Kretschmer immer mehr illegale Asylforderer in Sachsen unterbringen. Herr Kretschmer (CDU) hat damit Bodo Ramelow, den linken Ministerpräsidenten aus Thüringen, bezüglich der Asylpolitik links überholt.
Der freiwillige Ausbau der Asyl-Kapazitäten in Sachsen ist das komplett falsche Signal an die Bundesregierung. Es ist längst überfällig, dass alle Bundesländer einen Aufnahmestopp verhängen. Wenn nun aber einzelne Bundesländer wie Sachsen ihre Kapazitäten immer weiter ausbauen, ist klar, wohin die meisten illegalen Einwanderer im Zweifelsfall geschickt werden.
Neben einem Aufnahmestopp fordert die AfD, an den sächsischen Grenzen alle Illegalen konsequent zurückzuweisen. Die Aufnahmekapazitäten unserer Kommunen sind mehr als erschöpft. Daher hilft nur noch ein eindeutiges Stopp-Schild und die zügige Abschiebung aller Ausreisepflichtigen.“
Quelle: AfD Deutschland
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