Bundeswehr-General will mehr Befugnisse im Inland

Militär im Inneren (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /SB

Angesicht der Bedrohung durch hybride Angriffe aus Russland regt einer der wichtigsten deutschen Militärs mehr Einsatzmöglichkeiten für die Bundeswehr im Inneren an. "Wir sollten über erweiterte Befugnisse für die Bundeswehr im Inland nachdenken - schon in Phasen wie diesen", sagte Generalleutnant André Bodemann der Wochenzeitung "Die Zeit".

Das Land brauche mehr Soldaten und eine bessere Ausstattung, so der Kommandeur Territoriale Aufgaben und stellvertretende Befehlshaber des Operativen Führungskommandos.

Bodemann fordert zudem, dass die Bundeswehr schon früher als bisher spezielle Befugnisse erhalte. Derzeit müsse erst die Vorstufe des Verteidigungsfalls erklärt werden, bevor etwa Straßen für das Militär gesperrt oder Firmen zur logistischen Unterstützung der Bundeswehr verpflichtet werden könnten. "Das ist in meinen Augen zu spät", sagte der für die Landesverteidigung zuständige Generalleutnant der "Zeit".

Die Lage sei heute eine andere als in Zeiten des Kalten Krieges: "Wir befinden uns zwar juristisch noch im Frieden, müssen aber bereits jetzt den hybriden Angriffen durch Russland begegnen. Das erfordert meines Erachtens ein Umdenken", so der Drei-Sterne-General, der zugleich einräumte, dass darüber einzig der Bundestag entscheide.

Quelle: dts Nachrichtenagentur