SPD-Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis gegen Große Koalition: "Das Kanzleramt hat in der Vergangenheit viele Projekte blockiert"

Archivmeldung vom 30.11.2017

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Hilde Mattheis

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Die SPD-Bundestagsabgeordnete und und Vorsitzende des Forums Demokratische Linke 21, Hilde Mattheis, hat sich am Donnerstag im rbb-Inforadio gegen eine Große Koalition ausgesprochen. Die Argumente gegen die GroKo hätten sich seit der Entscheidung des Parteivorstands nicht geändert.

"Wir haben erlebt, dass wir in der letzten Großen Koalition in Koalitionsvereinbarungen und in unserem Koalitionsvertrag viele Dinge für uns haben festhalten können. (...) Viele Dinge sind dann nur halblebig umgesetzt worden. Viele sind im Kanzleramt blockiert worden. Wir kennen diese Spielarten."

Die SPD-Polikerin Mattheis machte sich in diesem Zusammenhang für die Bürgerversicherung stark. "Ich weiß, dass es für die Schwarzen etwas ist, das auf dem Paier steht, aber was die Umsetzung anbelangt, sie mit allen Mitteln alles blockieren. Ich will die Bürgerversichung. (...) Ich will mich nicht mit irgendwelchen kleinen Sachen abspeisen lassen, die wir auf einem anderen Weg bekommen können."

Quelle: Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) (ots)