Petitionsausschuss behält sich willkürliche Löschung vor

Petitionsausschuss behält sich willkürliche Löschung vor

Bild: Impfkritik.de / andrew_rybaliko - adobestock / Eigenes Werk

"Die Online-Petition "Öffentliche Expertenkommission Pro & Kontra Lockdown" hat nach nur einer Woche bereits die Hälfte des notwendigen Quorums von 50.000 Unterstützern erreicht. Doch wie der Petitionsausschuss jetzt ausdrücklich mitteilte, können unliebsame Petitionen jederzeit auch wieder offline gestellt werden... " Dies berichtet der Medizinjournalist Hans U. P. Tolzin auf Impfkritik.de

Tolzin weiter: "Nachdem nach 10 Woche meine Online-Petition an den Deutschen Bundestag, in der eine öffentlich tagende Expertenkommission zur Lockdownfrage gefordert wird, endlich freigeschaltet wurde, teilt mir der Petitionsausschuss nun mit, ich solle mich nicht zu früh freuen, denn man könne ja diese Petition jederzeit auch wieder offline stellen.

Für mich ist das ein weiterer Hinweis darauf, dass sich der Bundestag inzwischen sehr weit von allen Grundgedanken und Werten, die mit dem Wort "Demokratie" verbunden sind, entfernt hat.

Eine Petition an den Bundestag zu richten und dafür Gleichgesinnte zu sammeln, ist meinem Verständnis nach ein Grundrecht der Bürger, das der Bundestag oder bestimmte Abgeordnete nicht einfach nach Lust und Lande geben oder nehmen können. Die Fraktionen der Systemparteien im Bundestag und der Petitionsausschuss sehen das offensichtlich anders.

• Mein gesamter Schriftwechsel mit dem Petitionsausschuss

Quelle: Impfkritik.de von Hans U. P. Tolzin