Forderung nach Kürzungen bei Hartz IV lenkt von wirklichen Problemen ab

Archivmeldung vom 18.05.2006

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Freigeschaltet durch Jens Brehl

Mit scharfer Kritik weist der Paritätische Wohlfahrtsverband (DPWV) die auch von einzelnen Wohlfahrtsverbänden erhobene Forderung nach einer Senkung von Hartz-IV-Leistungen zurück: "Forderungen nach weiteren Leistungskürzungen sind angesichts des Umfangs sozialer Not unverantwortlich.

Wer Kürzungen fordert, lenkt von den eigentlichen Problemen ab", sagte DPWV-Hauptgeschäftsführer Dr. Ulrich Schneider. Der Verweis auf angeblich zu hohe Leistungsansprüche oder eine zu geringe Arbeitsmotivation gehe an den sozialen Realitäten vorbei, sagte Schneider.

Fast 900.000 Menschen seien trotz Erwerbstätigkeit auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen, weil ihr Einkommen nicht ausreiche. "Es mangelt nicht an Motivation, sondern an Arbeitsplätzen", so der Hauptgeschäftsführer des DPWV. Statt simple Kürzungsvorschläge zu unterbreiten und damit die Stammtische zu bedienen, seien alle Akteure im Interesse der betroffenen Menschen gefordert, Wege zu mehr Beschäftigung zu finden. Derzeit würden selbst bestehende arbeitsmarktpolitische Möglichkeiten nicht ausreichend genutzt und die aktive Arbeitsmarktpolitik zurückgefahren.

Auch der Regelsatz von 345 Euro bei Arbeitslosengeld II und Sozialhilfe sei zu gering bemessen, kritisiert der DPWV. Er legt am kommenden Dienstag fundierte Berechnungen für einen bedarfsgerechten Regelsatz vor.

Quelle: Pressemitteilung Paritätischer Wohlfahrtsverband (DPWV)