Brand: Grundsätze der Demokratie verteidigen und fördern

Michael Brand (2019)

Foto: Olaf Kosinsky
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Am heutigen Mittwoch wird der Internationale Tag der Demokratie begangen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand: "Der Dreiklang aus Menschenrechten, Demokratie und Rechtstaatlichkeit ist für die Bewältigung globaler Herausforderungen unerlässlich."

Brand weiter: "Nur etwa die Hälfte der Weltbevölkerung hat nach dem Demokratie-Index 2020 das Glück, in einer Demokratie zu leben. Umso mehr muss einer gezielten Aushöhlung der Demokratie entschlossen entgegengetreten werden.

Die Pandemie wird von autokratischen Regimen für eine noch massivere Einschränkung von Demokratie, Rechtstaatlichkeit und politischer Freiheit missbraucht. Unsere Solidarität gilt deshalb all jenen mutigen Akteuren, die sich oft unter Gefahr für Freiheit und Leben für diese universalen Werte einsetzen. Ihnen gilt nicht nur am Internationalen Tag der Demokratie unsere Sympathie und unser Respekt, sondern jeden Tag.

Gerade weil autokratische Regime die Freiheit und eine offene Zivilgesellschaft systematisch ausschalten, ist das Engagement der Demokraten so bewundernswert. Denn Demokratie lebt immer nur mit und vom aktiven Einsatz ihrer Bürger. Demokratie ist nicht selbstverständlich, sie muss immer wieder errungen und verteidigt werden. Selbst innerhalb der EU zeigen uns Entwicklungen wie der Aufstieg populistischer Parteien von rechts und links die stets lauernden Gefahren für die Demokratie.

Umso mehr sind wir alle dazu aufgerufen, den 26. September 2021 - den Tag der Bundestagswahl - als einen Festtag der Demokratie in Deutschland zu begreifen. Es ist ein Privileg, in einer Demokratie leben zu können. Das sollten wir alle mit aktiver Beteiligung an der Wahl, für die andere Menschen in anderen Ländern ihre Freiheit und ihr Leben riskieren, demonstrieren."

Quelle: CDU/CSU - Bundestagsfraktion (ots)