Piratenpartei revolutioniert parteiinternen Diskurs: interaktive Demokratie mit Liquid Feedback

Piratenpartei

Die Berliner Piratenpartei hat mit der Einführung von „LiquidFeedback“ den parteiinternen Diskurs revolutioniert. Mit Hilfe der von Piraten entwickelten Software können trotz enormen Mitgliederwachstums dauerhaft alle Parteimitglieder an der Meinungsbildung beteiligt werden.

Die Piratenpartei wird sich so auch weiterhin durch ihre Diskussionskultur, die allen Stimmen Gehör verschafft, von den etablierten Parteien absetzen. Erstmals in der deutschen Parteiengeschichte kann dauerhaft auf ein Delegiertensystem zur Entscheidungsfindung verzichtet werden. Die Software steht auch der Öffentlichkeit kostenfrei zur Verfügung.

„Die Piratenpartei hat seit der Europawahl ein massives Mitgliederwachstum verzeichnet“, erklärt Andreas Nitsche, Mitentwickler der Software. „Das hat unsere Strukturen strapaziert und uns vor die Frage gestellt, wie wir den Geist der Partei erhalten und Verknöcherung, Hierarchie und Diskursausschluss verhindern. Mit der Einführung von LiquidFeedback stellen wir sicher, dass wir behalten, was bisher oft als Privileg kleiner Parteien begriffen wurde: Einen immer offenen parteiinternen Diskurs und ein Abstimmungssystem, bei dem nicht nur alle beteiligt sind, sondern auch konstruktiv an den abzustimmenden Vorschlägen mitarbeiten können. LiquidFeedback zeigt, dass mit Hilfe neuer technischer Mittel Demokratie heute neu erfunden werden kann – und wir so der eigentlichen demokratischen Idee immer näher kommen. Demokratie wird interaktiv. Mit Habermas gesprochen, haben wir die Salons und Kaffeehäuser digitalisiert – für einen neuen Strukturwandel der Öffentlichkeit.“

Die Software erlaubt eine umfassende Diskussion, Erarbeitung und Abstimmung von Vorschlägen. Wer eine Idee einbringt, kann die Zustimmung zu dieser erfragen und erfährt zudem, durch welche Änderungen er weitere Unterstützung gewinnen oder verlieren würde. Die Stimmberechtigten beeinflussen die Vorschläge durch ihr Feedback, regen Änderungen an oder machen Konkurrenzvorschläge, die wiederum dem Feedbacksystem unterliegen. Ergebnis ist ein offener Wettstreit der besten Ideen. Das Motiv der „fließenden“ Demokratie wird die Piratenpartei weiter ausbauen. Sie diskutiert und erforscht Liquid Democracy, um Elemente repräsentativer und direkter Demokratie zu vereinen. Demokratische Prozesse möchte sie auch in andere Lebensbereiche übertragen und alle Bürgerinnen und Bürger teilhaben lassen.

Die Entwickler haben sich im Public Software Group e. V. zusammengeschlossen und stellen LiquidFeedback der Öffentlichkeit als Open Source Software unter MIT-Lizenz kostenfrei zur Verfügung. Die Piratenpartei empfiehlt auch anderen Parteien, Vereinen oder Stiftungen die Nutzung der Software. 

Quelle: Piratenpartei Berlin