SPD-Politiker offen für Große Koalition - Kühnert skeptisch
Archivmeldung vom 04.10.2024
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Freigeschaltet durch Sanjo BabićIn der SPD zeigen sich erste Politiker offen für eine Große Koalition nach der nächsten Bundestagswahl. "Eine Große Koalition unter sozialdemokratischer Führung könnte ich mir gut vorstellen", sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz dem "Spiegel".
Schwarz sitzt seit 2013 im Bundestag und hat zwei Große Koalitionen als
Abgeordneter miterlebt. "Natürlich war auch da nicht alles perfekt",
sagte er. Dennoch wäre ihm die Union inzwischen offenbar lieber als
Grüne und FDP: "Die Gemeinsamkeiten in der Ampel sind langsam
aufgebraucht."
Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende
Verena Hubertz hält den Dauerkonflikt um die Reform der Schuldenbremse
mit CDU und CSU für besser lösbar als mit der FDP. "Auch in der Union
ist die Position verbreitet, dass ein Staat gerade in wirtschaftlich
schwierigen Zeiten handlungsfähig bleiben und investieren muss", sagte
Hubertz. "Die Trennlinie läuft da nicht zwischen den Parteien, sondern
zwischen Regierungserfahrung oder nicht."
Der Gedanke, eine
Koalition unter einem Kanzler Friedrich Merz einzugehen, bereitet zwar
vielen Sozialdemokraten Bauchschmerzen. Andererseits "können wir nicht
so oft wählen, bis alle nur noch mit Leuten zusammenarbeiten müssen, die
ihnen sympathisch sind", sagte Hubertz.
SPD-Generalsekretär
Kevin Kühnert hält indes wenig von einer Neuauflage der Großen
Koalition. "Natürlich hat die Ampel mehr geschafft als die letzte
GroKo", sagte Kühnert. Die habe 2018 schon drei Monate nach ihrem Start
kurz vor dem Bruch gestanden, es ging um den Familiennachzug subsidiär
geschützter Menschen. "Verglichen mit den Herausforderungen, vor denen
die Ampel stand und steht, mit einem Krieg in Europa und einer schweren
Energiekrise, war das doch absolutes Pillepalle", so Kühnert.
Quelle: dts Nachrichtenagentur