Für ein demokratisches Kiel in einem demokratischen Deutschland

Marcel Schmidt (2024) Bild: SSW

Ratsherr Marcel Schmidt (SSW-Ratsfraktion), Ratsfrau Anke Oetken (Ratsfraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN), Ratsherr Carsten Rockstein (CDU-Ratsfraktion), Ratsherr Volkhard Hanns (SPD-Ratsfraktion) und Ratsfrau Christina Musculus-Stahnke (FDP) erklären: „Unsere freie, weltoffene und demokratische Gesellschaft ist ohne Frieden, soziale Gerechtigkeit und Menschenrechte nicht denkbar."

Schmidt weiter: "Das sind die grundlegenden Säulen unseres politischen Handelns. Dies zu vermitteln, ist eine beständige Aufgabe aller demokratischen Kräfte auf allen Ebenen.

Die Stärke unserer Demokratie ist uns wichtig, weil unser freiheitlich-demokratisches Grundgesetz gesellschaftliche Vielfalt schützt und fördert. Grundbedingung für das Bestehen unserer demokratischen Gesellschaft ist, dass alle sich ihr zugehörig fühlen und bereit sind, einen Beitrag für sie zu leisten. Wir wollen alle mitnehmen, weil wir alle brauchen, um als Gesellschaft erfolgreich zu sein.

Extremismus in seinen verschiedenen Ausrichtungen bedroht unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung. Frieden und Freiheit gibt es nicht zum Nulltarif: Wir müssen den Extremisten entschlossen entgegentreten und Extremismus effektiv bekämpfen, um unsere demokratische Gesellschaft zu schützen.

Dafür müssen wir – nicht zuletzt aus unserer historischen Verantwortung heraus – uns gesellschaftlich immer wieder damit auseinandersetzen, was wir rassistischem und ausgrenzendem Denken und Handeln entgegensetzen können. Niemand darf wegen der Hautfarbe, vermeintlichen Herkunft, vermuteter Religion oder anderer Zuschreibungen diskriminiert werden. Rassismus, Antisemitismus und andere Diskriminierungsformen schädigen den gesellschaftlichen Zusammenhalt und damit auch unser demokratisches System.

Demokratinnen und Demokraten müssen jederzeit zusammenstehen, um unsere Demokratie zu schützen. Wir setzen uns ein für ein demokratisches Kiel in einem demokratischen Deutschland.“

Quelle: SSW