Lafontaine erneuert Vorwürfe gegen Kipping und Riexinger

Katja Kipping (2016)

Von Büro Kipping - Eigenes Werk, CC-BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=53690749

Der Fraktionsvorsitzende der Linken im saarländischen Landtag, Oskar Lafontaine, hat die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger erneut heftig kritisiert. Aus dem Umfeld der Parteichefs würden Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht "Rassismus, Nationalismus und AfD-nahe Positionen vorgeworfen", sagte Lafontaine der "taz". Dies sei "nicht geeignet, die Zusammenarbeit auf eine tragfähige Basis zu stellen".

Riexinger habe zudem "in Madrid nach einigen Gläsern Wein die Absicht bekundet, Wagenknecht wegzumobben". Diese Vorwürfe gegen die Parteivorsitzenden hätten öffentlich gemacht werden müssen, "als sich die Täter als Opfer darstellten", so Lafontaine. Kipping und Riexinger stellen sich auf dem Bundesparteitag der Linkspartei vom 8. bis zum 10. Juni in Leipzig zur Wiederwahl. Gegenkandidaturen sind bisher nicht angemeldet. Es wird aber mit Auseinandersetzungen über den Kurs der Partei gerechnet. Seit Monaten streitet sich der Wagenknecht-Flügel mit dem Parteivorstand über die Flüchtlings- und Migrationsfrage. Dabei tritt der Parteivorstand für "Offene Grenzen" ein, Wagenknecht und Lafontaine möchten den Zuzug nach Deutschland begrenzen.

Lafontaine kritisierte in der "taz" auch den Leitantrag des Bundesvorstandes zum Parteitag. "Mit großer ideologischer Hartnäckigkeit" werde "die Lohn- und Mietkonkurrenz geleugnet, die entsteht, wenn sehr viele Menschen zu uns kommen", sagte er. Lafontaine nahm auch zur SPD Stellung: Ihr Kernproblem sei, "dass sich ihr Führungspersonal weigert, auf die Stimme der Wählerinnen und Wähler zu hören", so der saarländische Fraktionschef der Linken. "Man hat den Eindruck: Selbst wenn die SPD weniger als zehn Prozent bekäme, wäre die Parteispitze nicht der Meinung, sie müsste ihre Politik ändern." Die SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles habe die "Karriere vieler Jungsozialisten gemacht - die Diagonal-Karriere: von links unten nach rechts oben".

Quelle: dts Nachrichtenagentur