Meuthen rechnet mit AfD-Ausschluss von Sayn-Wittgenstein

Prof. Dr. Jörg Meuthen (2019)

Bild: AfD Deutschland

Im parteiinternen Machtkampf in der AfD rechnet Parteichef Jörg Meuthen mit einem Ausschluss der AfD-Vorsitzenden von Schleswig-Holstein, Doris von Sayn-Wittgenstein. "Wir wünschen aus guten Gründen, dass sie ausgeschlossen wird, und schauen der Entscheidung des Schiedsgerichts gelassen entgegen", sagte Meuthen der "Bild am Sonntag".

Die AfD-Führung hat gegen Sayn-Wittgenstein ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet, weil sie mutmaßlich einen Verein von Holocaust-Leugnern unterstützt. Trotzdem war sie kürzlich in Schleswig-Holstein erneut zur Landesvorsitzenden gewählt worden. Nach Einschätzung von Meuthen liege das daran, dass sie "ein gewisses Charisma hat und das geschickt einzusetzen weiß. Viele wissen nicht, mit wem sie es zu tun haben. Wenn sie wüssten, was der Bundesvorstand weiß, wäre sie nach meiner Überzeugung nicht gewählt worden", so der AfD-Chef weiter.

Er bestritt zugleich, dass die AfD eine rechtsextreme Partei ist: "Wir sind eine Rechtsstaatspartei, orientieren uns an der freiheitlich demokratischen Grundordnung. Da, wo es grundgesetzwidrig wird, ist für uns das Ende der Fahnenstange", so Meuthen. Den Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke nahm er gegen Kritik in Schutz: "Ich persönlich sehe einige seiner Aussagen sehr kritisch und habe ihn das auch stets wissen lassen. Er ist mit seinen Äußerunge n zuweilen an der Grenze, aber nicht drüber", sagte Meuthen.

Der AfD-Chef verteidigte auch Höckes Forderung nach einer "erinnerungspolitischen Wende um 180 Grad". Er sei "grundsätzlich kein Freund davon, dass man sich im politischen Tagesgeschäft zu sehr mit der Vergangenheit befasst. Politik soll nach vorne schauen und Zukunft gestalten", so Meuthen. Einer möglichen Kandidatur Höckes für den Bundesvorstand sieht Meuthen, der selbst noch einmal im Herbst antreten will, gelassen entgegen: "Jedes Mitglied, das andere Vorstellungen von der Arbeit des Bundesvorstands hat, ist frei darin, zu kandidieren. Das gilt für alle, auch für Björn Höcke. Ich bin mir sicher, dass er erhebliche Schwierigkeiten hätte, eine Mehrheit hinter sich zu versammeln. Und ich kenne die Mehrheitsverhältnisse in meiner Partei ziemlich gut", sagte Meuthen der "Bild am Sonntag".

Kritik übte der AfD-Chef daran, dass einige AfD-Verbände Fotomontagen mit gefälschten Politikerzitaten in den sozialen Netzwerken verbreiten: "Mit falschen Zitaten sollte niemand arbeiten. Das ist unanständig und nicht akzeptabel, wenn das passiert. Ich finde, wir müssen korrekt miteinander umgehen". Stolz ist Meuthen auf ein eigenes, echtes Zitat, den Begriff "Links-grün versifft". "Den Begriff habe ich sogar erfunden", so der AfD-Politiker. Er habe vor drei Jahren auf dem AfD-Parteitag in Stuttgart erstmals vom "links-rot-grün verseuchten 68er-Deutschland" gesprochen und sei von der begeisterten Reaktion des Saales "geplättet" gewesen. "Ich habe dann spontan noch mal nachgelegt: `Man könnte auch sagen: links-rot-grün versifft`. Und erneut gab es donnernden Applaus", sagte Meuthen der "Bild am Sonntag". Inzwischen sei der Begriff "zum geflügelten Wort geworden".

Quelle: dts Nachrichtenagentur