BAMF beklagt Vollzugsdefizite bei Rückführungen

Bild: BAMF | Wilhelm | roul

Der Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Hans-Eckhard Sommer, sieht fünf Jahre nach dem Höhepunkt der Flüchtlingsmigration weiter große Vollzugsdefizite bei der Rückführung abgelehnter Asylbewerber.

"Gegen fast jeden negativen Bescheid wird geklagt und an den Verwaltungsgerichten sind immer noch mehr als 200.000 offene Asylverfahren anhängig", sagte Sommer dem "Handelsblatt". Laut Ausländerzentralregister gebe es derzeit mehr als 200.000 Ausreisepflichtige, deren Rückkehr noch bevorstehe.

"Bei den Rückführungen haben wir noch vieles zu bewältigen", so Sommer. Der Behördenchef rechnet für das laufende Jahr mit etwa 100.000 Erst- und Folgeanträgen auf Asyl in Deutschland. "Das ist im Vergleich zu den Jahren vor 2015 immer noch eine durchaus stattliche Zahl." Darüber, ob die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie zu erneut steigenden Zahlen führen könnten, wolle er nur "ungern spekulieren", sagte Sommer. Der BAMF-Chef verteidigte die Entscheidung der Bundesregierung, nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria nicht mehr als rund 1.500 Flüchtlinge aus Griechenland aufzunehmen. "Aus der Sicht meiner Behörde ist zu begrüßen, dass die Bundesregierung sich für die Aufnahme eines klar definierten Personenkreises entschieden hat. Diese werden jetzt in einem geordneten Verfahren aufgenommen", sagte der BAMF-Chef. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) habe ja bereits mehrfach deutlich gemacht, dass eine Aufnahme darüber hinaus nur im europäischen Kontext infrage komme.

Quelle: dts Nachrichtenagentur