Stegner zweifelt an Kanzlereignung von Merz

Ralf Stegner (2024)

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Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat dem CDU-Chef Friedrich Merz die Fähigkeit zur Führung Deutschlands abgesprochen. "An meiner Einschätzung, dass Merz nicht als Kanzler geeignet ist, hat sich nichts geändert", sagte Stegner dem "Handelsblatt".

Mit seinem Verhalten in den vergangenen Wochen habe er mögliche Verhandlungen mit der SPD über ein Regierungsbündnis nicht einfacher gemacht.

Stegner bezog sich darauf, dass die Unionsfraktion im Januar einen Antrag auf Zurückweisung von Asylsuchenden nur mit Stimmen der in Teilen als rechtsextremistisch eingestuften AfD im Plenum durchbrachte. Dies sei ein "gravierender Tabubruch" gewesen. Ebenso kritisierte Stegner Äußerungen von Merz beim Wahlkampfabschluss der Union in München. Dort hatte der CDU-Chef bezogen auf Demonstrationen gegen rechts davon gesprochen, dass er keine Politik "für irgendwelche grünen und linken Spinner auf dieser Welt" machen werde.

Ein mögliches schwarz-rotes Bündnis sieht Stegner nicht als Automatismus. "Wir lassen uns von der Union nicht erpressen", sagte er. "Die SPD gibt es nicht zu Discountpreisen." Stegner erwartet zudem, dass die Parteibasis einbezogen wird. Sollte es zu Verhandlungen mit der Union kommen, werde ein Mitgliederentscheid das Ergebnis bewerten. "Das wird kein Spaziergang werden", sagte Stegner.

Quelle: dts Nachrichtenagentur