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Oppermann: SPD ist Motor und treibende Kraft der Koalition

Archivmeldung vom 20.01.2014

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Freigeschaltet durch Manuel Schmidt

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sieht die SPD als "Motor" und als "treibende Kraft" der Großen Koalition. Dies gelte "nicht nur bei der Umsetzung der Koalitionsvereinbarung", sagte Oppermann der "Bild-Zeitung". Der Sozialdemokrat forderte seine Fraktion auf, "neue Konzepte zu entwickeln". Ein Teil davon könne "durchaus noch in dieser Legislatur auf die Tagesordnung kommen", so Oppermann.

Ausdrücklich bekräftigte der SPD-Fraktionschef, seine Partei müsse dabei auch an die Zeit nach 2017 denken. "Denkverbote gibt es nicht." Die holprige Startphase der Großen Koalition erklärte Oppermann für beendet. "Es ist doch normal, dass am Anfang nicht sofort alles rund läuft, die Maschine ein wenig stottert. Aber das liegt hinter uns. Bei der Kabinettsklausur in Meseberg am Mittwoch wird die Koalition ihre Handlungsfähigkeit unter Beweis stellen. Sie wird zeigen: Was SPD und Union im Koalitionsvertrag versprochen haben, wird Schlag auf Schlag umgesetzt", betonte der SPD-Politiker.

Quelle: dts Nachrichtenagentur