Zeitung: Schavan gerät wegen Millionen-Forschungsprojekt unter Druck

Annette Schavan Bild: Laurence Chaperon / CDU/CSU-Fraktion

Die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Annette Schavan (CDU), gerät wegen eines umstrittenen Forschungsprojektes in Millionenhöhe unter Druck. Der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss des Bundestages, Klaus Hagemann (SPD), sagte der "Bild-Zeitung", das Ministerium habe den Verdacht "eigenwirtschaftlicher Interessen" im Vergabe-Verfahren bisher nicht ausräumen können.

Hagemann kündigte eine eingehende Befragung der Ministerin im Haushaltsausschuss an. Bei dem Förderprojekt in Höhe von insgesamt 2,3 Millionen Euro geht es um die Rückgewinnung von sogenannten strategischen Metallen wie Tantal, Indium und Kupfer aus Schlacke bei der Müllverbrennung. Im Zusammenhang mit dem Vorhaben erhielt ein Recycling-Unternehmen nach "Bild"-Informationen 1,2 Millionen Euro.

Die Firma war aber 2010 bei der Bekanntgabe des Projektes, an dem insgesamt neun Verbundpartner beteiligt sind, zunächst nicht in Erscheinung getreten. Das Unternehmen wurde erst im Oktober 2011 kurz vor Bewilligung der Fördermaßnahme durch einen beratenden Gutachter-Ausschuss für einen ursprünglich von der Bundesanstalt für Materialforschung (BAM) benannten Hamburger Bewerber nachgemeldet. Die nachträgliche Aufnahme der betreffenden Firma in den Förderverbund hing dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bildungsministerium, Helge Braun (CDU), zufolge mit dem Wechsel eines Projektmitarbeiters in das Unternehmen zusammen. "Das muss uns Frau Schavan schon genauer erklären", zitiert das Online-Portal der Zeitung unterdessen SPD-Haushälter Hagemann.

Quelle: dts Nachrichtenagentur