Linken-Chef Klaus Ernst rügt »Denunziation« und »Querulanten« in seiner Partei

Klaus Ernst Bild: DIE LINKE im Bundestag

Der Parteivorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, hat jüngste Berichte über Auseinandersetzungen im Vorstand seiner Partei gerügt. Es würden aus internen Sitzungen zu viele »Halbwahrheiten« an die Medien gegeben, dies zum Teil »in denunziatorischer Absicht«, sagte er im Interview mit der Tageszeitung Neues Deutschland (Dienstagausgabe).

Ernst nahm damit u.a. auf Berichte Bezug, denen zufolge er für strengere Regelungen über »parteischädigendes Verhalten« plädiert habe. Eine solche Regelung, die es als »parteischädigend« wertet, wenn Mitglieder »vertrauliche Parteivorgänge veröffentlichen« und Medien »dazu nutzen«, andere Parteimitglieder »zu diffamieren«, wurde kürzlich in die Satzung des saarländischen Landesverbands der LINKEN aufgenommen. »Alle in der Partei, auch die Führungsleute, müssen die inhaltliche Auseinandersetzung suchen und dürfen sich nicht damit beschäftigen, wer wann was gesagt hat«, sagte Ernst. Er verstünde »Vorbehalte in den neuen Ländern, aus deren Geschichte«. Andererseits gäbe es in der LINKEN »eine Reihe von - einfach ausgedrückt - Querulanten, die sich schnell zur Schiedskommission, aber kaum an einen Infostand bewegen«. Eine Partei sei »keine Selbstfindungsgruppe, und auch keine Veranstaltung, auf der man bespaßt wird. Eine Partei ist ein Mittel, um die Situation von Menschen zu verändern.«, sagte der Politiker. Er forderte alle Mitglieder seiner Partei zu einer »vernünftigen Debattenkultur« auf, sonst werde der Erfolg bei Wahlen gefährdet.

Quelle: Neues Deutschland