Baerbock: Kurden müssen mit an internationalen Verhandlungstisch

Annalena Baerbock (2016)

Bild: Laurence Chaperon / Eigenes Werk

Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat davor gewarnt, eine Lösung zur Deeskalation in Nordsyrien über die Köpfe der Kurden hinweg zu suchen. "Der Druck auf die Türkei muss wachsen, bei gleichzeitigen intensiven Gesprächen mit allen Kriegsparteien. Auch die Kurdinnen und Kurden müssen einbezogen sein werden", sagte Baerbock den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Deutliche Kritik äußerte sie am Vorschlag von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), mit deutscher Beteiligung eine internationale Schutzzone in Nordsyrien einzurichten. "Deutschland und Europa haben eine Verantwortung, sich für eine Deeskalation des Konflikts in Nordsyrien und den Schutz der Zivilbevölkerung einzusetzen." Der Vorstoß von Kramp-Karrenbauer werfe aber mehr Fragen auf als er Antworten gebe.

So sage Kramp-Karrenbauer nicht, wie die rechtlichen, politischen und materiellen Vorbedingungen für eine solche Mission geschaffen werden sollten. Ebenso unklar sei, ob sie dafür eine diplomatische Lösung oder ein UN-Mandat anstrebe. "Damit lenkt die CDU-Parteivorsitzende von dem ab, was jetzt im Vordergrund stehen muss: Die Bundesregierung muss stärkeren Druck auf die Türkei ausüben, damit sie sich aus Nordsyrien zurückzuzieht und die Vertreibung der Kurdinnen und Kurden aus dieser Region beendet", sagte Baerbock.

Quelle: dts Nachrichtenagentur