Rehberg: Zukunftsfähigkeit der maritimen Wirtschaft als nationale Aufgabe

Eckhardt Rehberg Bild: cducsu.de

Der Bundestag hat am Freitag den Antrag der CDU/CSU-Koalition "Die Zukunftsfähigkeit der maritimen Wirtschaft als nationale Aufgabe" debattiert. Dazu erklärt der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Maritime Wirtschaft, Eckhardt Rehberg: "Die christlich-liberale Koalition steht zur maritimen Wirtschaft. Sie ist ein Wirtschaftszweig mit positiven Zukunftsaussichten und hoher gesamtwirtschaftlicher Bedeutung. Aufgrund ihrer engen Verflechtungen mit der übrigen Wirtschaft ist die Branche von zentralem Interesse für die Bundesrepublik."

Rehberg weiter: "Bei der Schifffahrt geht es nicht nur um den Transport von Gütern, sondern auch um die Sicherung unserer Energie- und Rohstoffversorgung und um unsere Handelswege. Nach der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise hat sich die maritime Wirtschaft überraschend schnell erholt. Dank der von der Bundesregierung in den vergangenen zwei Jahren ergriffenen Maßnahmen ist sie besser aus der Krise gekommen als erwartet, auch wenn das Vorkrisenniveau noch nicht wieder erreicht ist.

So wurden unter anderem im Rahmen des Wirtschaftsfonds 1,3 Milliarden Euro für die maritime Wirtschaft zur Verfügung gestellt. Im Bereich der Entwicklungshilfe sind wir neue Wege gegangen und haben im Haushaltsausschuss des Bundestages der Bezuschussung einer Mischfinanzierung einer Fähre mit einem Auftragswert von 100 Millionen Euro für Indonesien in Höhe von 48,5 Millionen Euro zugestimmt. Es wird noch einige Zeit dauern, bis die maritime Wirtschaft das Vorkrisenniveau wieder erreicht. Die christlich-liberale Koalition wird alles unternehmen, um die Branche hierbei zu unterstützen, und die politischen Rahmenbedingungen so setzen, dass sie zukunftssicher wird. Der Schlüssel hierfür liegt insbesondere in der Förderung zielgerichteter Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationskonzepte. Hier leistet die Bundesregierung einen wichtigen Beitrag, indem sie beispielsweise das Förderprogramm "Maritime Technologien für die nächste Generation" trotz Haushaltskonsolidierung von 27,8 im Jahre 2010 auf 28,2 Millionen Euro 2011 erhöht hat.

Der weitere Ausbau der Offshore-Windenergie ist mit enormen Chancen für die gesamte maritime Wirtschaft verbunden. Wichtig ist, dass alle Akteure ihre Hausaufgaben machen. Das gilt insbesondere für den Anschluss der Offshore-Windparks an die Netze, aber auch für die Verbesserung der Finanzierungsbedingungen in diesem Bereich, etwa durch Hermes-Bürgschaften für technische Anlagen und Güter, die für den Betrieb, den Bau und die Wartung der Offshore-Windparks erforderlich sind. Von besonderer Bedeutung ist auch die konkurrenzfähige Anbindung unserer Seehäfen. Mit der expliziten Erwähnung des Nord-Süd-Korridors von der Adria über München, Berlin zu den Seehäfen in Mecklenburg-Vorpommerns machen wir deutlich, welchen Stellenwert diese hat. Wir fordern alle Akteure auf, auch in Zukunft einen substanziellen Beitrag dazu zu leisten, dass die maritime Wirtschaft ihre Herausforderungen meistern kann. Wir werden auf der bevorstehenden siebten Nationalen Maritimen Konferenz in Wilhelmshaven Gelegenheit haben, eine Standortbestimmung vorzunehmen und gemeinsam zu beraten, welche Maßnahmen ergriffen werden müssen, damit die Branche wie bisher zu den Zukunftsbranchen in Deutschland gehört."

Quelle: CDU/CSU - Bundestagsfraktion