Gemeindebund vor der Spaltung?

Der Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt gerät zunehmend in Turbulenzen. Nach Angaben der Volksinitiative gegen die Gemeindereform liebäugeln mittlerweile rund 90 Kommunen mit dem Austritt, berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung.

"Dieses Votum ist richtungweisend", sagte Ralf Wunschinski (CDU), Bürgermeister der Saalekreis-Gemeinde Angersdorf und Sprecher der Volksinitiative gegen die Gemeindereform. Er hat nach eigenen Angaben bei allen Gemeindebürgermeistern im Land angefragt, ob sie aus dem Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt austreten und einem neuen Verband nur für kleine Gemeinden beitreten würden. 90 hätten ihre Zustimmung signalisiert, sagte Wunschinski der MZ. Bei einem Treffen mit anderen Bürgermeistern im September in Westerhausen (Harzkreis) soll nun das weitere Vorgehen beraten werden. Etliche Gemeinden seien wegen der mangelnden Unterstützung des Gemeindebundes im Streit um die Gemeindereform enttäuscht. Beim Städte- und Gemeindebund wächst jetzt die Angst vor einer Spaltung. "Wir sind besorgt, dass die Interessensvertretung der Städte und Gemeinden im Land gespalten wird, Schlagkraft verloren geht und die kommunale Familie geschwächt wird", sagte Sprecher Jürgen Leindecker. Er wies den Vorwurf zurück, der Bund vertrete die Interessen der kleinen Gemeinden nicht genug. "Diese gefühlte Nicht-Vertretung kann man nicht belegen."

Quelle: Pressemitteilung Mitteldeutsche Zeitung