Die Vermischung von Asyl und Arbeitsmigration muss unterbunden werden

René Springer (2023) Bild: AfD Deutschland

Über eine Million Ukrainer sind seit Ausbruch des Krieges 2022 nach Deutschland geflohen. Sie können hierzulande sofort Bürgergeld beziehen, ohne eine Asylbehörde aufsuchen zu müssen. Jeder Fünfte von ihnen arbeitet. CDU-Vorstandsmitglied Mike Mohring beklagt, eine Integration der ukrainischen Flüchtlinge sei deshalb „gescheitert“.

Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, teilt dazu mit: „Integration ist ein völlig falscher Ansatz im Umgang mit ukrainischen Flüchtlingen. Der gesamte Diskurs um Kriegsflucht, insbesondere um die Ukrainer, ist nur noch in ökonomischer Sprache gerahmt. Es herrscht ein nicht weiter hinterfragter Konsens zwischen den Altparteien und Mainstreammedien, dass diese Menschen dem Arbeitsmarkt zugeführt werden sollen. So geht es längst nicht mehr um Schutz für Kriegsflüchtlinge, die unfreiwillig ihr Heimatland verlassen mussten, sondern nur noch um die zügige Verwendung dieser Menschen. Diese neoliberale Degradierung von echten Kriegsflüchtlingen zu Wirtschaftseinheiten ist ein Skandal und offenbart das kalte Kalkül hinter dem Slogan ,Refugees Welcome‘.

Die ukrainischen Flüchtlinge sind kein heimatloses Humankapital, das den Unternehmen nun zur freien Verfügung zu stehen hat, sondern durch den Krieg entwurzelte Menschen. Wer es mit der Humanität ernst meint, der arbeitet auf eine Befriedung des Ukraine-Krieges und eine geordnete und sichere Heimkehr dieser Flüchtlinge hin, damit der Wiederaufbau der Ukraine überhaupt noch eines Tages gelingen kann. Die Vermischung von Asyl und Arbeitsmigration muss aus Sicht der AfD-Bundestagsfraktion endlich unterbunden werden.“

Quelle: AfD Deutschland