Struck erneuert Kritik an Koch

SPD-Fraktionschef Peter Struck hat seine Kritik am hessischen `Ministerpräsidenten Roland Koch erneuert. "Ich bleibe bei meiner Einschätzung, dass Herr Koch den schlimmen Münchener Vorfall deshalb aufgegriffen hat, weil es sich bei den Tätern um Ausländer handelte", sagte Struck der in Essen erscheinenden Neuen Ruhr/Rhein Zeitung.

Er sei zugleich "irritiert" darüber, dass die Kanzlerin sich auf Koch Seite gestellt habe. Dass sie so  einseitig vorgehe, ist für Struck ein Beleg dafür, dass für Angela  Merkel Parteipolitik Vorrang hat: "Für die Kanzlerin steht die CDU  an erster Stelle", sagte er. Über Merkels Vorbehalte gegen die zwei Gesetzentwürfe von Arbeitsminister Scholz (SPD) zum Mindestlohn habe er sich ebenfalls "gewundert". Die SPD poche auf die gemeinsame  Vereinbarung der großen Koalition.
Offen zeigte sich der SPD-Fraktionschef derweil für eine Wiederwahl von Bundespräsident Horst Köhler. Nachdem sich mehrere Unions-Politiker dafür ausgesprochen haben, sagte Struck, "an seiner Arbeit habe ich jedenfalls nichts auszusetzen". Seine Haltung zu einer Wiederwahl mache er davon abhängig, ob Köhler überhaupt weitere fünf Jahre im Amt anstrebe. Struck: "Horst Köhler hat das erste Wort. Da warte ich ab."

Quelle: Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung