Esken gegen Digitalministerium

Saskia Esken (2019)

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SPD-Chefin Saskia Esken hat der Unions-Forderung nach einem eigenständigen Digitalministerium auf Bundesebene eine klare Absage erteilt. "Statt immer wieder diese aus den 80er Jahren gefallene Idee eines Digitalministeriums aufzuwärmen, sollten die Verantwortlichen im Kanzleramt dafür sorgen, dass die digitalpolitischen Vorhaben der Ministerien und weiterer Gremien besser gesteuert und koordiniert werden", sagte Esken dem "Handelsblatt".

Als Instrument habe man dafür das Digitalkabinett vorgesehen. "Digital ist das neue Normal", so die SPD-Chefin weiter. Die Digitalpolitik betreffe daher alle Ressorts und sei insofern "längst kein Thema mehr für die Nische". Digital sei zudem "viel mehr als Nullen und Einsen", sagte Esken. Dies sei eine Übersetzung für offen, dezentral und vernetzt. "Es ist eine Führungsaufgabe, die Voraussetzungen fürs digitale Gelingen zu schaffen", so die SPD-Politikerin weiter. Zuletzt hatte sich die Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) für ein eigenes Digitalministerium im Bund ausgesprochen. "Da jedes Thema in jedem Ressort von der Digitalisierung betroffen ist, müsste ein Digitalministerium ressortübergreifend durchgreifen und nicht nur koordinieren, das verbreitete Silodenken müsste durchbrochen werden", sagte Bär.

"Es müsste eine ähnliche Position wie das Finanzministerium haben mit Vetorecht", so die CSU-Politikerin weiter. Die CDU hatte bereits auf ihrem Parteitag in Leipzig ein Bundesdigitalministerium gefordert. "Was dafür der richtige Zeitpunkt ist, muss man noch prüfen", sagte der Beauftragte des Bundeswirtschaftsministeriums für die Digitale Wirtschaft und Start-ups, Thomas Jarzombek (CDU), dem "Handelsblatt". Die Einrichtung eines solchen Ressorts wäre "ein starker Beitrag für die Digitalisierung Deutschlands".

Quelle: dts Nachrichtenagentur