SPD-Vorsitzende rechnet mit Hilfen der Koalition für den Mittelstand

Archivmeldung vom 11.04.2009

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles schließt weitere Maßnahmen zur Stützung der Konjunktur nicht aus.

In einem Interview mit dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag" sagte Nahles: "Ich halte es für möglich, dass wir im Sommer über das Kurzarbeitergeld reden und vielleicht eine weitere Verlängerung auf den Weg bringen müssen." Sie könne sich auch vorstellen, dass die Koalition im Laufe des Jahres "weitere Stabilisierungsmaßnahmen ergreifen" müsse". Dies gelte "insbesondere für den Mittelstand, um hier unter anderem eine ausreichende Liquidität sicherzustellen". Forderungen aus ihrer Partei, das Arbeitslosengeld I für Ältere noch einmal zu verlängern, damit diese in der Krise nicht in Hartz IV abrutschen, wies Nahles zurück: "Ich kann meiner Partei nur empfehlen, sich in diesem Jahr darauf zu konzentrieren, die Menschen in Arbeit zu halten. Wir können die Beitragsgelder der Bundesagentur für Arbeit nur einmal ausgeben. Deshalb sollten wir die Milliardenbeträge lieber in Kurzarbeit und Qualifizierung investieren, und nicht in die Verlängerung des Arbeitslosengeldes I."

Quelle: Der Tagesspiegel