Dr. Gauland: Es ist Zeit, die Europäische Union zu reformieren

Dr. Alexander Gauland (2019)

Bild: AfD Deutschland

In seiner Eröffnungsrede zum dritten Tag der Europawahlversammlung der AfD stimmte Bundessprecher Dr. Alexander Gauland auf die bevorstehende Diskussion des Leitantrags und die Verabschiedung des Europawahlprogramms der Alternative für Deutschland durch die Delegierten ein.

Er erinnerte daran, dass der Begriff „Europa“ zu Zeiten der Ost-West-Spaltung für Bürger der DDR ein „Sehnsuchtsbegriff gewesen sei, in dem sich alles symbolhaft vereint habe, was der Realsozialismus vorenthielt: Freiheit, Rechtstaatlichkeit, Geist, Kultur, Tradition, Lebensart und eine Vielfalt von verschiedenen Lebensstilen. Also das Gegenteil von Zentralismus, ideologischer Bevormundung, Gleichmacherei und Einheitsstaatspartei“.

Im Gegensatz werde dazu werde heute von den „Eurokraten“ das „rhetorische Bubenstück“ geschaffen, die „EU und Europa in eins zu setzen und aus Freunden der europäischen Vielfalt ‚Europahasser‘ zu machen. Diejenigen, die den Kontinent mit Zentralismus überziehen wollen, nennen die Verteidiger der Vielfalt Europafeinde“. Das möge vielleicht eine Zeitlang funktionieren, werde jedoch auf Dauer nicht funktionieren.

Gauland legte dar, dass Europa eben nicht mit der EU gleichzusetzen sei, wie dies von Eurokraten immer wieder versucht werde. Der Grund liege darin, dass 27 Nationen politisch „nicht unter einen Hut“ passen. „Aber diese 27 Nationen – oder manchmal vielleicht nur zehn oder fünf – haben mal da, mal dort durchaus gemeinsame Interessen, die ein gemeinsames Handeln sinnvoll machen“.

Deutschland als ein Land der Mitte solle nicht in den Fehler verfallen, „den anderen ihren Willen und schon gar nicht ihre Illusionen aufzuzwingen“, wie z.B. durch die nationalen Alleingänge der Kanzlerin in der Migrationsfrage geschehen, wodurch die deutsche Position geschwächt und das Vertrauen der meisten Europäer in eine deutsche Führungsrolle erschüttert worden sei.

Alexander Gauland forderte, dass die „deutsche Politik wieder berechenbar und von moralischer Bevormundung“ gegenüber den anderen Staaten werde. Das müsse jedoch nicht heißen, sich ganz aus der EU zu verabschieden. Stattdessen sei es an der „Zeit, die Union zu reformieren, um so die „Akzeptanz bei den Bürgern“ wieder zu erreichen.

Die AfD habe für die Europawahl eine „frohe Botschaft, eine freiheitliche Botschaft, eine optimistische Botschaft: Wir wollen … gute Europäer sein, keine Nationalisten, sondern weltoffene Patrioten, keine Utopisten, sondern Realisten. Und wir wollen, dass jeder europäische Partner zuerst einmal seinen eigenen Laden in Ordnung bringt, bevor er den anderen Vorschläge unterbreitet, die die Zukunft aussehen soll.

Quelle: AfD Deutschland