Union macht Wissing für Unpünktlichkeit der Bahn verantwortlich

Alexander Dobrindt (2017)

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Die Union kritisiert die Bahnpolitik von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) und macht ihn verantwortlich für die Unpünktlichkeit. "Wir haben einen FDP-Verkehrsminister, der sich nicht für die Bahn interessiert und bereit ist, in sie zu investieren. Deswegen ist heute die Pünktlichkeit nicht mehr annähernd so gegeben wie in der Vergangenheit", sagte Unionsfraktionsvize Alexander Dobrindt dem Nachrichtenportal T-Online.

Das sei anders gewesen, als noch die CSU die Verkehrsminister gestellt habe. "Die Pünktlichkeit der Bahn lag jedenfalls unter CSU-Verkehrsministern bei 90 Prozent und jetzt liegt sie bei 60 Prozent", sagte Dobrindt (CSU), der von 2013 bis 2017 selbst Verkehrsminister war. Weil die Ampelregierung die finanziellen Mittel für die Bahn zurückgefahren habe, sei auch der sogenannte "Deutschlandtakt" gefährdet, kritisierte Dobrindt: "So wird das nichts". Für den "Deutschlandtakt" nach Schweizer Vorbild soll der Bahnverkehr auf einen bundesweiten Taktfahrplan umgestellt werden, der für Fahrgäste die Abfahrtszeiten zuverlässiger und planbarer macht und außerdem den Umstieg erleichtert. Angesichts des schlechten Service, den die Bahn aktuell biete, kritisierte Dobrindt auch die hohen Boni des Bahn-Vorstands: "Boni sind klassische Leistungszulagen. Wenn keine ausreichende Leistung erbracht wird, sollte es auch keine Boni geben." Gleichzeitig forderte er eine weitreichende Reform der Bahn: "Die Trennung von Netz und Betrieb und die Auflösung des integrierten Bahn-Konzerns ist zwingend notwendig, um die Reformfähigkeit der Bahn zu erhöhen." Dobrindt bedauert, diese Maßnahme nicht schon früher gemacht zu haben: "Weil die Infrastruktur schlichtweg aus diesem Gesamtkonzern gelöst gehört."

Bahnbeauftragter kontert Dobrindt-Kritik

Der Bahnbeauftragte der Bundesregierung, Michael Theurer (FDP), hat Kritik von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt an der Bahnpolitik von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) zurückgewiesen. "Das Schienennetz in Deutschland ist sanierungsbedürftig, es ist überlastet, weil es über Jahre hinweg auf Verschleiß gefahren wurde", sagte Theurer dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Die geplante "Korridorsanierung" sei die einzige Möglichkeit, der Lage in der gebotenen Eile Herr zu werden. In den kommenden Jahren sollen zentrale Bahnstrecken wie zum Beispiel zwischen Mannheim und Frankfurt sowie zwischen Berlin und Hamburg monatelang gesperrt werden.

Das sei anders gewesen, als die CSU den Verkehrsminister gestellt habe. "Die Pünktlichkeit der Bahn lag jedenfalls unter CSU-Verkehrsministern bei 90 Prozent, und jetzt liegt sie bei 60 Prozent", sagte Dobrindt, der von 2013 bis 2017 selbst Verkehrsminister war. Die realen Pünktlichkeitswerte im Fernverkehr lagen in den ersten vier Monaten 2023 um die 70 Prozent. Wie im Koalitionsvertrag vorgesehen, sollen Netz und Bahnhöfe in eine neue gemeinwohlorientierte Infrastruktursparte innerhalb des DB-Konzerns überführt werden. Ein entsprechender Gesetzentwurf wird noch vor der Sommerpause erwartet. "Wir halten am Zeitplan fest", sagte Theurer dem RND. "Am 1. Januar 2024 soll die gemeinwohlorientierte Infrastruktursparte der DB gegründet werden."

Quelle: dts Nachrichtenagentur