Magazin: Edathy legt SMS-Kommunikation mit SPD-Parteifreunden offen

Sebastian Edathy (2013)

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Vor seinem geplanten Auftritt vor dem Bundestags-Untersuchungsausschuss am kommenden Donnerstag legt der frühere SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy im Hamburger Magazin stern seine SMS-Kommunikation mit dem heutigen SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann, SPD-Chef Sigmar Gabriel sowie dem SPD-Innenpolitiker Michael Hartmann offen. Der Austausch von Kurzmitteilungen erstreckt sich über den Zeitraum von Oktober 2013 bis zum Februar 2014, in dem die Affäre um pornografische Bilder von Kindern und Jugendlichen bekannt wurde.

So berichtet Edathy dem stern, er habe sich am 21. November 2013 per SMS bei Hartmann nach dem Stand der Ermittlungen erkundigt: "Lieber Kollege, gibt es bei Dir was Neues?", so Edathys SMS an Hartmann. Dessen Antwort: "Still ruht der See. Habe auch meinerseits nicht nachgehakt." Am 11. Februar 2014, nachdem die Vorwürfe gegen Edathy öffentlich bekannt geworden waren, schrieb Edathy an Hartmann: "Ich werde gerade hingerichtet." Der riet umgehend per SMS: "Bitte versuche trotz allem ruhig zu bleiben. Das ist alles Mist und schrecklich." Und später am Tag: "Geh auf Tauchstation ...".

Weiter berichtet Edathy im stern auch über seine persönlichen Gespräche mit SPD-Parteifreunden in der Zeit von Oktober 2013 bis Februar 2014. So habe laut Edathy der heutige Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann, damals Parlamentarischer Geschäftsführer der Partei, ihm noch am 8. November 2013 in einem persönlichen Gespräch drei verschiedene Posten in Aussicht gestellt, falls die SPD mit der Union die Bundesregierung bilde. Damals wusste die Parteispitze bereits Bescheid über die Kinderpornografie-Vorwürfe gegen Edathy. "Ich wollte von Oppermann wissen, welche Perspektiven er im Fall einer großen Koalition für mich sähe", sagte Edathy dem stern und versicherte das an Eides Statt. "Konkret stellte er mir das Amt eines Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, eines Parlamentarischen Staatssekretärs oder eines Ausschuss-Vorsitzenden in Aussicht. Ich hatte keinen Zweifel an der Ernsthaftigkeit seiner Aussagen." Edathy versicherte diese Äußerungen an Eides statt. Sollte das Gespräch so stattgefunden haben, steht das im Widerspruch zu einer Aussage Oppermanns vor dem Innenausschuss im Februar 2014, in der er behauptete, er habe Sebastian Edathy "nichts über zukünftige Möglichkeiten" gesagt. Auch gegenüber dem stern bestritt Oppermann, Edathy jene Posten in Aussicht gestellt zu haben.

Edathy und Hartmann sind an diesem Donnerstag vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Bundestags geladen. In der Opposition wird derweil überlegt, an diesem Tag auch gleich Thomas Oppermann vorzuladen, um auf möglichst viele Fragen in der Affäre eine Antwort zu erhalten.

Frank Tempel zur Edathy-Affäre: Aufklärung jetzt

"Die Aussagen von Sebastian Edathy, genauso wie die gegenteiligen Aussagen von Herrn Hartmann müssen am Donnerstag im Untersuchungsausschuss einer Überprüfung unterzogen werden. Beide Zeugen sind der Wahrheit verpflichtet. Sie könnten bei einer Falschaussage mit Ordnungsgeld oder Beugehaft belegt werden", erklärt Frank Tempel, Obmann der Fraktion DIE LINKE im 2. Untersuchungsausschuss, zu den Entwicklungen im Vorfeld der Vernehmung von Sebastian Edathys. Tempel weiter:

"Schon jetzt zeichnet sich ab, dass die SPD-Zeugen im Innenausschuss des Bundestages in diesem Frühjahr viele Fakten unter Verschluss gehalten haben. Wenn sich die Aussagen von Herrn Edathy auch nur ansatzweise bestätigen, steht der Vorwurf der unwahren Aussage möglicherweise nicht nur von Herrn Oppermann im Raum. Es ist unwahrscheinlich, dass die SPD-Fraktion dann ohne personelle Konsequenzen aus der Affäre herauskommt."

Quelle: Gruner+Jahr, stern - Fraktion DIE LINKE (ots)