AfD: Bereits seit 5 Jahren EU-Chefin: Von der Leyen steht für Zensur, Verbrenner-Verbot und Krieg!

Bild: AfD Deutschland

Sie kam ins Amt, obwohl sie gar nicht auf dem Wahlzettel stand und sich in ihrem ersten EU-Wahlkampf gar nicht blicken ließ: Ursula von der Leyen steht heute seit fünf Jahren an der Spitze der EU-Kommission. Ihre Bilanz könnte nicht verheerender sein! Mit der EU-Entscheidung für ein Verbrenner-Verbot fällt in ihre Amtszeit ein gigantischer Anschlag auf eine deutsche Schlüssel-Industrie. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung.

Weiter heißt es darin: "Schon vor ihrer EU-Karriere war von der Leyen als Familienministerin und als Verteidigungsministerin gleichermaßen ein peinlicher Totalausfall – trotzdem wurde sie von der Union auf den Chefsessel der EU gehievt.

Auch als „Zensursula“ hat von der Leyen sich einen Namen gemacht. Die Bekämpfung rechtswidriger Inhalte im Internet missbrauchte sie für die Errichtung von Zensurmechanismen und sogenannte Uploadfilter. Mit dem von ihr durchgesetzten „Digital Services Act“ wurde auf EU-Ebene eine verschärfte Form des sogenannten „Netzwerkdurchsetzungsgesetzes“ geschaffen. Die Betreiber sozialer Netzwerke wurden an die Kandare genommen: Gelöscht werden musste alles, was schon im Vorfeld als potenziell rechtswidrig eingestuft wurde.

Wofür steht Ursula von der Leyen noch? Für endlose Berater-Affären, für den dubiosen Pfizer-Deal und für eine Dissertation, die nachweislich Plagiate enthält und laut einer Hochschulkommission zu 20 Prozent fehlerhaft ist. Aktuell fällt sie als Kriegstreiberin auf: Sie startet eine Boykott-Aktion gegen Ungarns Ministerpräsident Orban, nachdem dieser sich mit dem ukrainischen und dem russischen Präsidenten getroffen und Friedensinitiativen ausgelotet hatte. Es waren fünf furchtbare Jahre. Die AfD wird sich immer gegen ihre Politik und für Meinungsfreiheit, Frieden und Wohlstand einsetzen!"

Quelle: AfD Deutschland