Drei Millionen Euro für den Landtagswahlkampf

Die sechs im Landtag vertretenen Parteien wenden für den Wahlkampf dieses Sommers zusammen mehr als drei Millionen Euro auf. Das ergab eine Umfrage der Leipziger Volkszeitung. Spitzenreiter ist die CDU, die rund eine Million Euro eingeplant hat, wie Generalsekretär Michael Kretschmer der Leipziger Volkszeitung sagte.

Auf Platz 2 folgt die SPD. Damit wenden die beiden Koalitionsparteien die höchsten Summen auf. "Unser Wahlkampfbudget für die Landtagswahl 2009 liegt bei 750000 Euro", sagte SPD-Generalsekretär Dirk Panter auf Anfrage. "Die größten Posten sind die Leistungen der Agentur sowie Kosten für Veranstaltungen und Wahlkampfmaterialien." CDU-General Kretschmer verwies zudem auf die Erstellung einer aufwändigen, interaktiven "Wahlkampfstraße" im Internet. Die Summe von einer Million Euro setze sich vor allem aus Parteibeiträgen sowie Spenden von Abgeordneten, Privatleuten und Unternehmen zusammen. Die Linke als größte Oppositionspartei rechnet mit gut einer halben Million Euro Ausgaben. "Wir planen für die Landtags-, Bundestags- und Europawahlen zusammen mit 750000 Euro", sagt Wahlkampfmanager Rico Gebhardt. Gut 500000 Euro seien für die Landesebene vorgesehen. Etwa die Hälfte davon werde für Funkwerbespots, Anzeigen und Veranstaltungen benötigt, die andere Hälfte für Plakate und Flyer. Das Geld stamme aus der Wahlkampfkostenrücklage, die die Partei aus staatlichen Zuschüssen angespart habe.  Auch die Liberalen kalkulieren mit 500000 Euro. Diese Summe setzt sich aus dem Etat des Landesverbandes, den Ausgaben der Kreisverbände und Spenden zusammen. "Wir legen großen Wert auf direkten Kontakt mit den Sachsen. Deshalb ist die FDP mit einer aufwändigen Sommertour auf 65 Marktplätzen im Freistaat unterwegs", sagte FDP-Generalsekretär Torsten Herbst. Den geringsten Etat haben die Grünen mit gut 200 000 Euro zur Verfügung. Der Landesverband gebe 110 000 Euro aus, von den Kreisverbänden komme etwa die gleiche Summe hinzu, sagte Yvonn Spauschus. Wie alle Parteien erwarten die Grünen im August mehrere Veranstaltungen mit Bundesprominenz.  Die NPD will in Sachsen nach Angaben eines Sprechers trotz ihrer tiefen Finanzmisere rund 250000 Euro ausgeben. Insgesamt treten zur Landtagswahl am 30. August 16 Parteien an. Wenn sie bei der Wahl mehr als ein Prozent erreichen, erhalten sie pro Stimme 85 Cent an Parteienfinanzierung vom Staat.

Quelle: Leipziger Volkszeitung