Gabriel: Freiheit und Sozialismus gehören untrennbar zusammen

Sigmar Gabriel / Bild. flickr.com, de.wikipedia.org

Demokratie und Sozialismus gehören nach Ansicht von SPD-Chef Sigmar Gabriel "untrennbar zusammen". In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstagausgabe) sagte Gabriel, "das ist ja der große Unterschied zu den Parteien der Leninschen Doktrin". Früher hätten manche gedacht, das Reich der Freiheit komme mit der Zeit und mit der Sozialdemokratie von alleine. "Heute wissen wir, Freiheit, Demokratie und soziale Gerechtigkeit setzen sich nicht einfach als `geschichtliche Notwendigkeit` durch."

Es komme aber immer wieder vor, dass einst mühsam erkämpfte Errungenschaften in Gefahr gerieten. Deswegen sei er sich sicher, dass man in weiteren 150 Jahren noch immer über die SPD reden werde. "Ich weiß nicht, ob man in 150 Jahren noch über Angela Merkel reden wird. Vermutlich eher nicht", zeigte sich der SPD-Vorsitzende skeptisch angesichts der momentanen Popularitätswerte der CDU-Vorsitzenden und Bundeskanzlerin. "Ich hoffe aber, dass wir nicht mal mehr zehn Jahre brauchen, um unser aktuelles größtes Problem in den Griff zu bekommen: die Bändigung des Finanzkapitalismus." Das sei die aktuell wichtigste Aufgabe.

Gabriel ist in dem Interview auf Distanz zum Begriff des "demokratischen Sozialismus" gegangen. Im Kalten Krieg und in der Abgrenzung zur SED-Doktrin vom sogenannten "real existierenden Sozialismus" hätten die Sozialdemokraten immer vom "demokratischen Sozialismus" gesprochen. "Für mich war das immer ein Pleonasmus, also ein ,weißer Schimmel`. Denn an der SED war alles Mögliche real, bloß nie der Sozialismus." Wer meine, Freiheit und Demokratie unterdrücken zu können, könne nie und nimmer ein Sozialist sein.

Quelle: dts Nachrichtenagentur