Altmaier: Union ist nicht mitverantwortlich für das Schrumpfen der jeweiligen Koalitionspartner an Merkels Seite

Bild: birgitH / pixelio.de

Der CDU-Bundesminister Peter Altmaier hat eine Mitverantwortung der Union für das Schrumpfen der Koalitionspartner an der Seite von Angela Merkel abgelehnt. Angesichts der Zustimmungsdellen von SPD zu Zeiten der großen Koalition und der FDP im Rahmen der jetzigen schwarz-gelben Regierung sagte Altmaier in einem Video-Interview mit der bei der Mediengruppe Madsack erscheinenden "Leipziger Volkszeitung": "Jeder Koalitionspartner ist für seine politische Performance selbst verantwortlich. Angela Merkel ist eine gute Regierungschefin. Und das hat sie in zwei Koalitionen gezeigt."

Die Schwierigkeiten der FDP seien allgemein bekannt. "Ich wünsche mir aber, dass sie überwunden werden und dass die FDP ein stabiler und verlässlicher Partner im Wahljahr ist." Der Bundesumweltminister räumte allerdings ein, dass der Rücktritt von Christian Wulff als Bundespräsident vor rund einem Jahr "Fragen an die Funktionsfähigkeit unseres politischen Systems insgesamt" gestellt habe. Dagegen habe die Wahlniederlage der CDU mit Norbert Röttgen an der Spitze in Nordrhein-Westfalen "in diesem historischen Ausmaß" die Union vor ganz besondere Herausforderungen im vergangenen Jahr gestellt. "Aber es ist deutlich geworden, die CDU ist keine Partei, die vom Einzelnen alleine abhängig ist, sondern sie hat eine gemeinsame Werte- und Politikbasis." Deshalb stünde die Union auch, "trotz mancher Erschütterung der letzten drei Jahre" in den Umfragen so gut da wie seit vielen Jahren nicht mehr. "Die CDU ist jedenfalls froh, dass sie Angela Merkel hat und die CDU hat in den letzten sieben Jahren mit der Kanzlerschaft von Angela Merkel gezeigt, dass sie eine gute Politik für dieses Land zu machen versteht." Zugleich versicherte Altmaier in dem Interview auf die Frage, ob es jemals einen Kanzlerkandidaten Altmaier bei der Union geben könne: "Es wird ihn nie geben."

Quelle: Leipziger Volkszeitung (ots)