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Stegner hält BSW für keinen geeigneten Koalitionspartner

Archivmeldung vom 25.09.2024

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 25.09.2024 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Mary Smith
Ralf Stegner (2022)
Ralf Stegner (2022)

Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0
Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der SPD-Linke Ralf Stegner kritisiert Sahra Wagenknecht. Sie möge "eloquent und intelligent sein, aber sie ist vor allem eine Populistin ersten Ranges", sagte er dem "Spiegel". Auf die Frage, ob das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ein geeigneter Koalitionspartner für die SPD wäre, sagte Stegner: "Ganz grundsätzlich: Nein." Nach den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg steht die SPD vor der Frage, Koalitionen mit dem BSW einzugehen. In allen drei Bundesländern gibt es sonst keine Möglichkeit, eine Regierungsmehrheit ohne die AfD zu bilden.

Stegner ist zuletzt auch innerparteilich in die Kritik geraten, weil er bei einer Friedensdemonstration am 3. Oktober auftreten will. "Manche Leute kritisieren mich, dass ich bei einer Veranstaltung auftrete, auf der Wagenknecht auch ist", sagte Stegner. "Die gleichen Leute reden aber bedenkenlos über Koalitionen mit ihr. Das hat schon kabarettistisches Niveau."

Auf die Kritik an seinem Auftritt antwortete Stegner, er wolle dort sagen, was sozialdemokratische Friedenspolitik ist: "Es kann nicht darum gehen, nur immer mehr Waffen zu liefern." Russlands Krieg gegen die Ukraine sei "scheußlich, er fordert viele Opfer und muss so bald wie möglich beendet werden". Er wolle "die Friedensbewegung nicht den Populisten überlassen, mit ihren einfachen und falschen Antworten", so Stegner. "Das wäre ein Programm, um die SPD Richtung Einstelligkeit zu führen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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